Finanzplanung

Finanzplanung

Der Fahrplan für den Haushalt

  • Taschenrechner und Geldscheine (Quelle: iStock)

Parallel zur Aufstellung des Haushaltsplans werden auch die voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben über einen längeren Zeitraum prognostiziert. Die Mittelfristige Finanzplanung bildet dabei einen Zeitraum von fünf Jahren ab.

Die Ausrichtung der Haushaltssteuerung auf die grundgesetzliche Schuldenbremse, die durch das Land spätestens ab 2020 eingehalten werden muss, bedarf einer vorausschauenden Planung. Die Mittelfristige Finanzplanung, die gemäß §31 der Landeshaushaltsordnung (LHO) für Baden-Württemberg durch die Ministerin für Finanzen aufgestellt und von der Landesregierung beschlossen wird, ist jährlich fortzuschreiben und den veränderten finanz- und gesamtwirtschaftlichen Gegebenheiten anzupassen.
Die Mittelfristige Finanzplanung des Landes wird dem Landtag nur zur Kenntnis vorgelegt, da die Finanzplandaten erst in den künftigen Haushalten konkret umgesetzt werden.

Mittelfristige Finanzplanung nach Stabilitäts- und Wachstumsgesetz

In der Mittelfristigen Finanzplanung soll gemäß § 9 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (StWG) dargestellt werden, welche Ausgaben die Regierung im mittelfristigen Zeitraum im Gesamtrahmen erwartet, wie sie gedeckt werden und wie sich die voraussichtliche Haushaltsentwicklung in die gesamtwirtschaftliche Entwicklung einpasst.

Die Landesregierung hat am 20. Dezember 2016 die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2016 – 2020 beschlossen. Die Änderungen, die sich aus der Beschlussfassung des Landtags zum Haushalt 2017 ergeben haben, wurden eingearbeitet.


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