Schuldenstand

Finanzen

Schuldenstand

Die haushaltsmäßige Verschuldung des Landes Baden-Württemberg betrug zum 31. Dezember 2018 rund 46,0 Milliarden Euro.

Eine nachhaltige und generationengerechte Finanzpolitik ist eines der zentralen Ziele der Landesregierung. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Schuldenbremse (nach Art. 109 Absatz 3 Grundgesetz) gilt es, den Schuldenstand nicht unbegrenzt anwachsen zu lassen und spätestens ab 2020 grundsätzlich keine neuen Kredite aufzunehmen.

In Baden-Württemberg wurde die Regelung zur Kreditaufnahme im Jahr 2013 neu gefasst. Danach ist die zulässige Kreditaufnahme insbesondere von der Entwicklung der Steuereinnahmen abhängig. Da diese – entgegen dem langjährigen Trend – derzeit überdurchschnittlich hoch sind, besteht für das Land sogar eine Verpflichtung zur Tilgung von Schulden.

In den Haushalten 2017 bis 2019 wird diese Tilgungsverpflichtung durch den Abbau von Kreditmarktschulden (im Haushalt 2018 in Höhe von 250 Millionen Euro und im Haushalt 2019 in Höhe von 1 Milliarde Euro) sowie durch den Abbau der sogenannten impliziten Schulden umgesetzt (beispielsweise durch zusätzliche Zuführungen zum Versorgungsfonds und Sanierungsmaßnahmen bei den Gebäuden des Landes). 

1,4 Milliarden Euro Zinsaufwendungen jährlich

Dadurch, dass keine neuen Schulden aufgenommen werden, gleichzeitig aber die Steuereinnahmen steigen, wird der Landeshaushalt spürbar entlastet. Dennoch wurden im Jahr 2018 noch 3,4 Prozent der Steuereinnahmen für Zinsausgaben aufgewendet. Die Zinsbelastung belief sich auf rund 1,4 Milliarden Euro.