Schuldenstand

Schuldenstand

Konsolidierung ist unumgänglich

  • Uhr und Geldscheine (Quelle: iStock)

Der Stand der Schulden des Landes Baden-Württemberg am Kreditmarkt betrug zum 31.12.2014 rund 46,3 Milliarden Euro.

Im Sinne nachhaltiger, generationengerechter Finanzpolitik, dem zentralen Ziel der Landesregierung, gilt es nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Schuldenbremse (nach Art. 109 Absatz 3 Grundgesetz), den Schuldenstand nicht unbegrenzt anwachsen zu lassen und spätestens ab 2020 grundsätzlich keine neuen Kredite aufzunehmen.

Vor diesem Hintergrund gibt es einen Finanzplan für die Jahre 2013 bis 2020, in dem der weitere Pfad zum Abbau des verbleibenden haushaltswirtschaftlichen Handlungsbedarfs festgelegt ist. Dieser Finanzplan wird jährlich im Zusammenhang mit der Mittelfristigen Finanzplanung nach § 9 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (StWG) fortgeschrieben.

1,7 Milliarden Euro Zinsaufwendungen jährlich

Ein Abbau der Kreditaufnahme wird den Landeshaushalt spürbar entlasten. Im Jahr 2015 werden voraussichtlich 5,2 Prozent und im Jahr 2016 voraussichtlich 5,3 Prozent der Steuereinnahmen für die Zinsausgaben aufgewendet. Die jährliche Zinsbelastung beläuft sich auf rund 1,7 Milliarden Euro.

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