Subventionsbericht

Subventionsbericht

Finanzhilfen für Stabilität und Wachstum

  • Pflanze wächst auf Geld (Quelle: Dmitry, Fotolia)

Die Landesregierung von Baden-Württemberg legt seit 1989 alle zwei Jahre einen Finanzhilfebericht vor, den sogenannten Subventionsbericht. Er hat die Aufgabe, die Finanzhilfen des Landes in einer aussagekräftigen Übersicht (Empfänger, Zahlungsgrund, Zielsetzung, Fristablauf etc.) darzustellen und somit die Basis für eine haushalterische Bewertung zu schaffen. Anders als die Bundesregierung, sind die Länder nicht zur Vorlage eines Finanzhilfeberichtes verpflichtet. Die meisten Bundesländer veröffentlichen aber inzwischen aufgrund von Parlamentsbeschlüssen entsprechende Berichte.

Der Subventionsbericht in Baden-Württemberg wird alle zwei Jahre mit den jeweils aktuellen Daten fortgeschrieben. Der aktuelle Subventionsbericht 2013 bis 2015 wurde im August 2015 an den Landtag übermittelt. Maßgeblich für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 sind die Ist-Ergebnisse, für das Haushaltsjahr 2015 der Staatshaushaltsplan 2015 in der Fassung des Nachtrags vom 5. Mai 2015 (GBl. S. 305, Beschluss am 29. April 2015).

Im Jahr 2013 gewährte das Land Finanzhilfen von rund 329,5 Millionen Euro. Dies entspricht einem Anteil an den um besondere Finanzierungsvorgänge und Schuldentilgung bereinigten Gesamtausgaben von 0,8 Prozent. 2014 wurden für die Finanzhilfen rund 311,5 Millionen Euro (0,7 Prozent) veranschlagt.

Für 2015 sind Finanzhilfen in Höhe von etwa 347,9 Millionen Euro im Haushaltsplan vorgesehen. Nahezu die Hälfte der Subventionen werden dabei auf Grund von gesetzlichen Verpflichtungen erbracht.

Im Laufe des Jahres 2017 wird Baden-Württemberg einen neuen Subventionsbericht für die Jahre 2015, 2016 (Ist) und 2017 (Soll) erstellen.


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