Subventionsbericht

Subventionsbericht

Finanzhilfen für Stabilität und Wachstum

  • Pflanze wächst auf Geld (Quelle: Dmitry, Fotolia)

Die Landesregierung von Baden-Württemberg legt seit 1989 alle zwei Jahre einen Finanzhilfebericht vor, den sogenannten Subventionsbericht. Er hat die Aufgabe, die Finanzhilfen des Landes in einer aussagekräftigen Übersicht (Empfänger, Zahlungsgrund, Zielsetzung, Fristablauf etc.) darzustellen und somit die Basis für eine haushalterische Bewertung zu schaffen. Anders als die Bundesregierung, sind die Länder nicht zur Vorlage eines Finanzhilfeberichtes verpflichtet. Die meisten Bundesländer veröffentlichen aber inzwischen aufgrund von Parlamentsbeschlüssen entsprechende Berichte.

Der Subventionsbericht in Baden-Württemberg wird alle zwei Jahre mit den jeweils aktuellen Daten fortgeschrieben. Der aktuelle Subventionsbericht 2015 bis 2017 wurde im September 2017  an den Landtag übermittelt. Maßgeblich für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 sind die Ist-Ergebnisse, für das Haushaltsjahr 2017 der Staatshaushaltsplan 2017 in der Fassung vom 22. Februar 2017 (GBl. S.78ff, Beschluss am 3. März 2017). 

Im Jahr 2015 gewährte das Land Finanzhilfen von rund 315,0 Millionen Euro. Dies entspricht einem Anteil an den um besondere Finanzierungsvorgänge und Schuldentilgung bereinigten Gesamtausgaben von 0,7 Prozent. 2016 wurden für die Finanzhilfen rund 310,8 Millionen Euro (0,7 Prozent) veranschlagt. 

Für 2017 sind Finanzhilfen in Höhe von etwa 488,6 Millionen Euro im Haushaltsplan vorgesehen. Über 60 Prozent  der Subventionen werden dabei auf Grund von gesetzlichen Verpflichtungen erbracht.


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