Haushalt Baden-Württemberg

Eine Frau und ein Mann sitzen konzentriert vor einem Bildschirm. Bild: ©SFIO CRACHO - stock.adobe.com

Der wetterfeste Haushalt

Baden-Württemberg ist ein starkes Bundesland. Doch ein Blick auf die Finanzlage offenbart große Herausforderungen. Über Jahrzehnte wuchsen die Schulden an. Doch seit 2020 gilt die grundgesetzlich verankerte und in der Landesverfassung festgeschriebene Schuldenbremse. Neue Kredite müssen die Ausnahme sein. Die Landesregierung hat haushaltspolitisch die Weichen dafür gestellt: Bis Ende 2019 konnte das strukturelle Defizit ebenso abgebaut werden wie implizite Schulden, also etwa der Sanierungsstau an landeseigenen Gebäuden und Straßen.

Finanzministerin Edith Sitzmann spricht im Landtag
  • Haushaltspolitik

Finanzpolitik für heute, morgen und übermorgen

Vorausschauende, verantwortungsvolle und nachhaltige Finanzpolitik hat das Heute, das Morgen und das Übermorgen im Blick. So bleibt Baden-Württemberg ein starkes Land. Die Weichen dafür sind gestellt, auch wenn die weltweite Corona-Pandemie die Aufgabe nicht einfacher gemacht hat.

Zwei Schalen einer Waage. Bild: ©gunnar3000 - stock.adobe.com
  • Einnahmen und Ausgaben

Der Großteil der Ausgaben ist gesetzlich geregelt

Der Haushalt des Landes Baden-Württemberg sah für 2020 rund 60,6 Milliarden vor, für 2021 sind es rund 52,6 Milliarden Euro. Im Durchschnitt sind über ein Drittel der Ausgaben des Landes Personalausgaben. Der Großteil der Ausgaben wird durch Steuereinnahmen finanziert.

Eine Person hilft der anderen. Bild: © bunyarit klinsukhon - stock.adobe.com
  • Subventionsbericht

Finanzhilfen für Stabilität und Wachstum

Die Landesregierung von Baden-Württemberg legt alle zwei Jahre einen Finanzhilfebericht vor, den sogenannten Subventionsbericht.
 

Rathaus und Kirche der Stadt Esslingen am Neckar. Bild: ©pure-life-pictures - stock.adobe.com
  • Kommunalfinanzen

Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen

Die Länder sind dafür verantwortlich, dass die Kommunen zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben über eine angemessene Finanzausstattung verfügen.

Infografik: Die Entwicklung des Schuldenstands des Landes Baden-Württemberg
  • Schuldenstand

Konsolidierung ist unumgänglich

Die haushaltsmäßige Verschuldung des Landes betrug zum 31. Dezember 2020 rund 56 Milliarden Euro. Nachdem das Land in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 1,25 Milliarden Euro Kreditmarktschulden getilgt hatte, mussten im Doppelhaushalt 2020/2021 wegen der Corona-Pandemie neue Kredite aufgenommen werden.

Taschenrechner und Geldscheine (Quelle: iStock)
  • Finanzplanung

Der Fahrplan für den Haushalt

Parallel zur Aufstellung des Haushaltsplans werden auch die voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben über einen längeren Zeitraum prognostiziert. In der Mittelfristigen Finanzplanung gehen die Planungen über fünf Jahre.

Infografik - Der Länderfinanzausgleich im Überblick Bild: ©Hero - stock.adobe.com
  • Finanzkraftausgleich

Das Solidaritätsprinzip der Länder

Deutschland ist ein föderaler Staat, in dem die Länder staatliche Aufgaben in eigener Verantwortung wahrnehmen. Der Finanzkraftausgleich ist ein wichtiges Instrument, um im gesamten Bundesgebiet gleichwertige Lebensverhältnisse zu erreichen.

Grafikicons fürHaushalt BW online
  • Haushalt online

Der transparente Haushalt

Der Haushalt ist das in Zahlen gegossene Regierungsprogramm: Hier wird im Einzelnen dargestellt, welche Aufgaben und Ziele sich die Landesregierung für die nächsten ein bis zwei Jahre gesetzt hat und wie viel Geld dafür ausgegeben werden soll.

 

Ein Mann sitzt vor Laptop und Tablet. Bild: ©everythingpossible - stock.adobe.com
  • Moderne Verwaltung

Prozesse und Methoden optimieren

Hier werden Standards für den landesweiten Einsatz der Instrumente einer modernen Verwaltungssteuerung gesetzt. Der Landes Competence Center (LCC) ist technischer und methodischer Dienstleister der Landesverwaltung.
 

Die Vermögensrechnung des Landes
  • Vermögensrechnung

Nachhaltige Finanzpolitik nachvollziehen

Die Vermögensrechnung des Landes stellt das Vermögen und die Schulden des Landes umfassend und im Zusammenhang dar. Sie hilft, die Entwicklung von Vermögen und Schulden (implizit und explizit) zu verdeutlichen.

Ein grünes Sparschwein. Bild: Fabian blank /unsplash.com
  • Sondervermögen

Nachhaltig vorsorgen

Kluge Haushaltspolitik denkt in langen Linien. Damit Baden-Württemberg auch morgen und übermorgen noch wirtschaftlich stark, lebens- und liebenswert bleibt, sorgt das Land für Verpflichtungen der Zukunft vor.