Baden-Württemberg ist ein starkes Bundesland. Doch ein Blick auf die Finanzlage offenbart große Herausforderungen. Ziel der Landesregierung ist, das Land in eine Zukunft ohne Neuverschuldung zu führen. Die ersten Maßnahmen wurden bereits eingeleitet, um die strukturelle Schieflage zu überwinden und die grundgesetzliche Schuldenbremse fristgerecht einzuhalten, die ab 2020 Bund und Ländern vorschreibt, grundsätzlich keine neuen Kredite mehr aufzunehmen.
Haushaltspolitik
Pfad der Konsolidierung
Baden-Württembergs Stärke sind die Menschen, die an der Zukunft arbeiten und seine innovativen Unternehmen. Dabei darf man nicht einem Trugschluss unterliegen: Baden-Württemberg selbst ist nicht reich - wie wohlhabend seine Bürgerinnen und Bürger und Unternehmerinnen und Unternehmer auch sein mögen.
Einnahmen und Ausgaben
Der Großteil der Ausgaben ist gesetzlich geregelt
Das Land Baden-Württemberg gibt laut Zweitem Nachtrag zum Staatshaushaltsplan 2015/2016 im Jahr 2015 rund 44,4 Milliarden Euro bzw. im Jahr 2016 rund 46,8 Milliarden Euro aus. Über 40 Prozent der Ausgaben des Landes sind Personalausgaben.
Subventionsbericht
Finanzhilfen für Stabilität und Wachstum
Die Landesregierung von Baden-Württemberg legt seit 1989 alle zwei Jahre einen Finanzhilfebericht vor, den sogenannten Subventionsbericht.
Kommunalfinanzen
Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen
Die Länder sind dafür verantwortlich, dass die Kommunen zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben über eine angemessene Finanzausstattung verfügen.
Schuldenstand
Konsolidierung ist unumgänglich
Der Schuldenstand des Landes am Kreditmarkt betrug zum 31.12.2017 rund 46,3 Milliarden Euro.Im Sinne nachhaltiger Finanzpolitik gilt es, den Schuldenstand nicht unbegrenzt anwachsen zu lassen und spätestens ab 2020 grundsätzlich keine neuen Kredite aufzunehmen.
Finanzplanung
Der Fahrplan für den Haushalt
Parallel zur Aufstellung des Haushaltsplans werden auch die voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben über einen längeren Zeitraum prognostiziert. In der Mittelfristigen Finanzplanung gehen die Planungen über fünf Jahre.
Länderfinanzausgleich
Solidaritätsprinzip der Länder
Baden-Württemberg gehört ebenso wie Hessen traditionell zu den Geberländern im Länderfinanzausgleich. Bayern hat sich seit Ende der 80er Jahre zum Geberland entwickelt.
Haushalt online
Der transparente Haushalt
Der Haushalt ist das in Zahlen gegossene Regierungsprogramm: Hier wird im Einzelnen dargestellt, welche Aufgaben und Ziele sich die Landesregierung für die nächsten ein bis zwei Jahre gesetzt hat und wie viel Geld dafür ausgegeben werden soll.
Moderne Verwaltung
Prozesse und Methoden optimieren
Hier werden Standards für den landesweiten Einsatz der Instrumente einer modernen Verwaltungssteuerung gesetzt. Der Landes Competence Center (LCC) ist technischer und methodischer Dienstleister der Landesverwaltung.
Vermögensrechnung
Nachhaltige Finanzpolitik nachvollziehen
Die Vermögensrechnung des Landes stellt das Vermögen und die Schulden des Landes umfassend und im Zusammenhang dar. Sie hilft, die Entwicklung von Vermögen und Schulden (implizit und explizit) zu verdeutlichen.
Sondervermögen
Nachhaltig vorsorgen
Kluge Haushaltspolitik denkt in langen Linien. Damit Baden-Württemberg auch morgen und übermorgen noch wirtschaftlich stark, lebens- und liebenswert bleibt, sorgt das Land für Verpflichtungen der Zukunft vor.
