Der Doppelhaushalt 2018 / 2019

Haushalt

„Nachhaltig, solide und in die Zukunft gerichtet“

  • Ministerin Sitzmann bei ihrer Rede im Landtag von Baden-Württemberg

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  • Die Abgeordneten stimmen am 20.12.2017 in Stuttgart bei einer Landtagssitzung über die Verabschiedung des Landeshaushalts 2018/2019 ab. Foto: Christoph Schmidt/dpa

    Bild: Christoph Schmidt/dpa

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Fast 4500 Seiten ist er stark - der Haushalt für die kommenden beiden Jahre, den der Landtag von Baden-Württemberg am 20. Dezember in Stuttgart beschlossen hat. Im Jahr 2018 liegt das Haushaltsvolumen bei rund 50,55 Milliarden Euro, 2019 bei 51,93 Milliarden Euro.

Als nachhaltig, solide und in die Zukunft gerichtet beschrieb Finanzministerin Edith Sitzmann den Doppelhaushalt im Landtag. „Er schafft eine hervorragende Grundlage, damit wir unser Land in den kommenden beiden Jahren weiter voranbringen“, sagte sie.

Die Ausgaben seien wohl abgewogen: „Wir geben dort mehr Geld aus, wo es Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger schafft.“ Als Beispiele nannte sie die Sicherheit, die Bildung und die Digitalisierung. Für die Förderung von Wohnraum stünde sowohl 2018 als auch 2019 ein Programmvolumen von 250 Millionen Euro bereit - mehr als das Vierfache dessen, was in den Jahren 2001 bis 2015 durchschnittlich zur Verfügung war.

Von einer historischen Trendwende sprach Sitzmann im Zusammenhang mit dem Schuldenabbau. Erstmals in der Geschichte des Landes würden mit insgesamt 500 Millionen Euro Schulden am Kreditmarkt getilgt und zudem Kreditermächtigungen abgelöst, letztere in Höhe von beinahe einer Milliarde Euro.

Wie schon im Jahr 2017 liege auch 2018 und 2019 ein Schwerpunkt auf dem Abbau des Sanierungsstaus in Baden-Württemberg. „Wir machen unsere Infrastruktur fit für morgen“, stellte die Finanzministerin fest. Mit 1,25 Milliarden Euro würden in den kommenden zwei Jahren Sanierungen und Erhaltungsmaßnahmen an landeseigenen Gebäuden, Straßen und Brücken vorangetrieben. Weitere 400 Millionen Euro würden für die Unikliniken verwendet. Das sei nachhaltige Politik: „Diese Sanierungsoffensive spart Ausgaben in Zukunft und entlastet den Haushalt auf lange Sicht.“

Zusätzlich beteilige das Land die Kommunen an den Sanierungsmitteln. 381 Millionen Euro würden für Schulhaus- und Brückensanierungen bereitgestellt, zweimal 20 Millionen Euro für die Beschaffung von Schienenersatzfahrzeugen. Mit den Beträgen aus dem laufenden Jahr unterstütze das Land die Kommunen bei der Sanierung kommunaler Infrastruktur mit einer halben Milliarde Euro. „Bundesweit beispielhaft“, wie Sitzmann feststellte.


Porträt

Edith Sitzmann

Ministerin für Finanzen des Landes Baden-Württemberg

 

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