Schuldenstand

Schuldenstand

Konsolidierung ist unumgänglich

  • Uhr und Geldscheine (Quelle: iStock)

Der Stand der Schulden des Landes Baden-Württemberg am Kreditmarkt betrug zum 31.12.2017 rund 46,3 Milliarden Euro.

Im Sinne nachhaltiger, generationengerechter Finanzpolitik, dem zentralen Ziel der Landesregierung, gilt es nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Schuldenbremse (nach Art. 109 Absatz 3 Grundgesetz), den Schuldenstand nicht unbegrenzt anwachsen zu lassen und spätestens ab 2020 grundsätzlich keine neuen Kredite aufzunehmen.

Vor diesem Hintergrund wurde in Baden-Württemberg die Regelung zur Kreditaufnahme im Jahr 2013 neu gefasst. Danach ist die zulässige Kreditaufnahme insbesondere von der Entwicklung der Steuereinnahmen abhängig. Da diese – entgegen dem langjährigen Trend – derzeit überdurchschnittlich hoch sind, besteht für das Land sogar eine Verpflichtung zur Tilgung von Schulden.

In den Haushalten 2017 bis 2019 wird diese Tilgungsverpflichtung durch den Abbau von Kreditmarktschulden (im Haushalt 2018/2019 in Höhe von je 250 Mio. Euro) sowie durch den Abbau der sogenannten impliziten Schulden umgesetzt (z. B. durch zusätzliche Zuführungen zum Versorgungsfonds und Sanierungsmaßnahmen bei den Gebäuden des Landes).

Über 1,6 Milliarden Euro Zinsaufwendungen jährlich

Dadurch, dass keine neuen Schulden aufgenommen werden, gleichzeitig aber die Steuereinnahmen steigen, wird der Landeshaushalt spürbar entlastet. Dennoch werden im Jahr 2018 voraussichtlich noch 4,1 Prozent und im Jahr 2019 voraussichtlich 4,3 Prozent der Steuereinnahmen für Zinsausgaben aufgewendet. Die Zinsbelastung beläuft sich auf rund 1,6 Milliarden in 2018 und 1,7 Milliarden Euro in 2019.

Fußleiste