Subventionsbericht

Finanzhilfen für Stabilität und Wachstum

Eine Person hilft der anderen. Bild: © bunyarit klinsukhon - stock.adobe.com

Seit 1989 legt die Landesregierung alle zwei Jahre einen Finanzhilfebericht vor, den sogenannten Subventionsbericht. Mit Beschluss vom 4. April 2019 hat der Landtag von Baden-Württemberg festgelegt, dass die Landesregierung den Landtag in elektronischer Form über Subventionen informiert. Dies ist verbunden mit einer jährlichen Unterrichtung des Finanzausschusses. Der Umfang der Informationen wurde in diesem Zusammenhang über die Subventionen hinaus auf alle Förderprogramme ausgedehnt. Die Förderprogramme und Subventionen des Landes werden in Übersichten und Tabellen (fachlich zuständiges Ressort, Zahlungs- bzw. Leistungsgrund, Fachbereich) dargestellt, um die Basis für eine haushalterische Bewertung zu legen.

Anders als die Bundesregierung sind die Länder nicht zur Vorlage eines Subventionsberichtes verpflichtet. Die meisten Bundesländer veröffentlichen aber inzwischen aufgrund von Parlamentsbeschlüssen entsprechende Berichte.

Die aktuelle Unterrichtung umfasst Informationen für den Zeitraum 2017 bis 2019 (vgl. Landtagsdrucksache 16/8715). Maßgeblich sind jeweils die Ist-Ergebnisse der Haushaltsjahre.

Demnach gewährte das Land im Jahr 2019 Fördermittel in Höhe von rund 5,1 Milliarden Euro (2017 und 2018: jeweils rund 4,9 Milliarden Euro). 2019 waren davon rund 434 Millionen Euro Subventionen, was einem Anteil an den um besondere Finanzierungsvorgänge und Schuldentilgung bereinigten Gesamtausgaben von 0,8 Prozent entspricht. 2018 wurden Subventionen in Höhe von 410 Millionen Euro (0,8 Prozent) und 2017 in Höhe von 335 Millionen Euro (0,7 Prozent) gewährt. 36 Prozent der Subventionen wurden aufgrund landesgesetzlicher Verpflichtungen erbracht, weitere 60 Prozent der Subventionen umfassen Mittel der EU und des Bundes sowie die erforderlichen Co-Finanzierungsmittel des Landes.