Subventionsbericht

Finanzhilfen für Stabilität und Wachstum

Eine Person hilft der anderen. Bild: © bunyarit klinsukhon - stock.adobe.com

Seit 1989 hat die Landesregierung alle zwei Jahre einen Finanzhilfebericht vorgelegt, den sogenannten Subventionsbericht. Dabei wurden die Finanzhilfen des Landes in einer Übersicht (Zahlungsgrund, Aufgabenbereich und so weiter) dargestellt, um die Basis für eine haushalterische Bewertung zu legen. Anders als die Bundesregierung sind die Länder nicht zur Vorlage eines Finanzhilfeberichtes verpflichtet. Die meisten Bundesländer veröffentlichen aber inzwischen aufgrund von Parlamentsbeschlüssen entsprechende Berichte.

Mit Beschluss vom 4. April 2019 hat der Landtag von Baden-Württemberg festgelegt, dass die Landesregierung den Landtag in elektronischer Form über Subventionen informiert. Dies ist verbunden mit einer jährlichen Unterrichtung des Finanzausschusses. Der Umfang der Informationen wurde in diesem Zusammenhang über die Subventionen hinaus auf alle Förderprogramme ausgedehnt. Es ist vorgesehen, im dritten Quartal 2020 auf der Homepage des Ministeriums  für Finanzen Informationen für den Zeitraum 2017 bis 2019 zur Verfügung zu stellen.

In seiner bisherigen Form wurde der Subventionsbericht letztmalig für die Jahre 2015 bis 2017 erstellt (vgl. Drs. 16/2612).

Maßgeblich für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 sind die Ist-Ergebnisse, für das Haushaltsjahr 2017 der Staatshaushaltsplan 2017 in der Fassung vom 22. Februar 2017 (GBl. S.78ff, Beschluss am 3. März 2017).

Demnach gewährte das Land im Jahr 2015 Finanzhilfen von rund 315,0 Millionen Euro. Dies entspricht einem Anteil an den um besondere Finanzierungsvorgänge und Schuldentilgung bereinigten Gesamtausgaben von 0,7 Prozent. 2016 wurden für die Finanzhilfen rund 310,8 Millionen Euro (0,7 Prozent) veranschlagt. Für 2017 waren Finanzhilfen in Höhe von etwa 488,6 Millionen Euro im Haushaltsplan vorgesehen. Über 60 Prozent der Subventionen wurden dabei auf Grund von gesetzlichen Verpflichtungen erbracht.