Im Interview mit der Rhein-Neckar-Zeitung spricht der neue Finanzminister Dr. Danyal Bayaz über seine neue Verantwortung für das Land, Klimaschutz, Digitalisierung und die Pandemie.
Herr Bayaz, dass Sie jetzt baden-württembergischer Finanzminister sind: Hat Sie das genauso überrascht wie alle anderen?
Dr. Danyal Bayaz: Natürlich hat mich das überrascht – ich hatte ja eigentlich andere Pläne. Gedanklich hatte ich mich auf den Bundestagswahlkampf eingestellt. Als Winfried Kretschmann mir gegenüber das erste Mal die Option in den Raum gestellt hat: Das kam für mich überraschend. Aber es ist eine tolle, vermutlich eine einmalige Chance, Politik in meinem Heimatland konkret zu gestalten.
Ich stelle mich gerne dieser Verantwortung
Angesichts knapper Kassen sind es ja eher unattraktive Zeiten, um für den Landeshaushalt verantwortlich zu sein...
Bayaz: Wir sind ein Export- und Industrieland, deswegen hat uns die Pandemie im Kern getroffen – auch, was die Finanzlage im Land angeht. Jetzt stabilisiert sich die Konjunktur. Die Steuereinnahmen ziehen langsam nach. Wir machen Fortschritte beim Impfen. Deswegen schaue ich vorsichtig optimistisch nach vorne. Aber die Situation ist tatsächlich nicht einfach. Ich stelle mich gerne dieser Verantwortung. Die Zukunftsaufgaben sind ja nicht weg, sondern durch Corona eher größer denn je. Gegen die Klimakrise gibt es keinen Impfstoff. Die Digitalisierung muss man auch gestalten. Da möchte ich gerne meinen Beitrag leisten, damit Baden-Württemberg auch in Zukunft ganz vorne mitspielt.
Im Koalitionsvertrag steht alles unter Haushaltsvorbehalt. Ist Ihre Rolle als Finanzminister damit klar definiert als "Sparkommissar", der vor allem das Geld zusammenhalten und Haushaltslöcher stopfen muss?
Bayaz: Das ist Teil der Jobbeschreibung. Ich kenne im Übrigen keinen Koalitionsvertrag, der nicht unter Haushaltsvorbehalt steht. Das ist nichts Neues, sondern der Normalfall. Wenn mehr Geld da ist, lässt sich vieles umsetzen und der ein oder andere Konflikt zukleistern. Aber auch dann wird um Geld gerungen. Deshalb gilt es immer, Prioritäten zu setzen. Ich denke dabei vor allem an die Zukunftsaufgaben: Klimaschutz, Digitalisierung, unsere Bildungslandschaft. Kurzfristig müssen wir uns darauf konzentrieren, das wirklich Notwendige zu priorisieren. Aber alle Indikatoren deuten auf bessere Zeiten hin.
Das Gespräch führte Sören S. Sgries.
Quelle:
Das vollständige Interview ist auf der Seite der Rhein-Neckar-Zeitung 21. Mai 2021 erschienen.
