Besuch

Delegation südafrikanischer Politiker im Finanzministerium

„Die Verfassung der Republik Südafrika orientiert sich mit ihren föderalen Elementen am Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Es freut uns, dass wir zur gegenwärtigen politischen Diskussion in Südafrika über das Für und Wider der föderalen Elemente mit unseren Erfahrungen beitragen können.“ Dies sagte Ministerialdirektorin Dr. Gisela Meister-Scheufelen bei der Begrüßung einer Delegation südafrikanischer Politiker der Inkatha Freedom Party (IFP) am Dienstag (11. September 2007) in Stuttgart.

Die Inkatha Freedom Party ist eine der bedeutendsten Oppositionsparteien Südafrikas und tritt entschieden für den föderalen Staatsaufbau ein. Die Mitglieder des südafrikanischen Parlaments Frau Seeng Patricia Lebenya-Ntanzi und Herr Peter Francis Smith sowie vier weitere hochrangige Mitglieder der Inkatha Freedom Party informieren sich während ihres mehrtägigen Aufenthaltes in Deutschland bei verschiedenen Institutionen über den Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland, die kommunale Selbstverwaltung und weitere Aspekte der deutschen Politik. Gegenstand der Gespräche im Finanzministerium waren die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, insbesondere die Verteilung der Steuereinnahmen im Bundesstaat sowie die Kommunalfinanzen.

Quelle:

Finanzministerium

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