Dass bei den Landesimmobilien ein großer Investitionsbedarf besteht, hat die Landesregierung bereits erkannt. „Klar ist, wir müssen kräftig zusätzlich investieren. Im anstehenden Doppelhaushalt 2018/2019 wollen wir hierzu einen noch stärkeren Schwerpunkt setzen“, so Finanzstaatssekretärin Gisela Splett.
Theresia Bauer: „Die Landesregierung baut nun den Jahrzehnte alten Sanierungsstau ab. Im Hochschulfinanzierungsvertrag haben wir den ersten Schritt getan und die Sanierungsmittel bereits um 100 Millionen Euro jährlich erhöht. Der im Koalitionsvertrag vereinbarte Hochschulinvestitionspakt (HIP) ist nun der geeignete Weg, um den Sanierungs- und Modernisierungsstau verlässlich abzubauen. Um die Innovationsfähigkeit unseres Landes zu erhalten ist es wichtig, dass wir dem Hochschulbau dauerhaft eine hohe Priorität einräumen.“
Das Finanzministerium geht von einem jährlichen Bedarf in Höhe von mindestens 1 Milliarde Euro aus, um den landeseigenen Gebäudebestand zu erhalten und die Einrichtungen des Landes unterzubringen. Diese Angaben beziehen sich auf den Gesamtbestand der landeseigenen Gebäude. Hinzu kommt der Bedarf für die Modernisierung und für die Hochschulklinika.
Vorrangiges Ziel ist es, den Sanierungsstau bei den Landesimmobilien effizient und zügig abzubauen und den Hochschulen die Infrastruktur zur Verfügung zu stellen, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen Hierzu werden bereits 2017 landesweit voraussichtlich 800 bis 850 Millionen Euro investiert. Der anstehende Doppelhaushalt 2018/2019 soll hier weitere Schwerpunkte setzen.
„Wir werden den Bericht der Krull-Kommission und insbesondere die an uns gerichteten Empfehlungen sorgfältig auswerten, denn sie liefern wertvolle Denkanstöße für alle Akteure“, so Splett.
