Laut der Novembersteuerschätzung belaufen sich die Steuermehreinnahmen im Land für das Jahr 2021 auf rund 1,9 Milliarden Euro. Damit liegen die Steuereinnahmen erstmals seit zwei Jahren über dem Niveau von vor der Corona-Pandemie.
Dr. Danyal Bayaz: „Die Konjunktur zieht an, damit steigen auch die Steuereinnahmen, das ist eine gute Nachricht für unser Land. Das ist auch das Ergebnis der konsequenten Krisenbekämpfung des Landes und der gezielten Stabilisierung der Wirtschaft. Allerdings sind die globalen Lieferengpässe weiterhin ein Problem für unsere exportorientierten Unternehmen, etwa bei den Halbleitern oder beim Aluminium."
Für das kommende Jahr werden gegenüber der Prognose vom Mai Steuermehreinnahmen von 2,5 Milliarden Euro erwartet. Das ist ein Plus von 1,5 Milliarden Euro im Vergleich zum Entwurf für den Landeshaushalt 2022. Darin sind bereits Steuermehreinnahmen von gut 1 Milliarde Euro eingeplant.
Dr. Danyal Bayaz: "Wir werden uns bei der Verwendung der Steuermehreinnahmen an Zielen orientieren, die wir der in Koalition gemeinsam beschlossen haben: Notkredite tilgen, gezielt in die Zukunft des Landes investieren, vor allem aber auch die Pandemie weiterhin bekämpfen."
Für die Kommunen ergeben sich nach der Steuerschätzung Mehreinnahmen für das Jahr 2021 von 1,7 Milliarden Euro und für das nächste Jahr von 1,5 Milliarden Euro.
