Steuern sind eine wesentliche Grundlage für unser Gemeinwesen. Schulen und Hochschulen, Polizistinnen, Staatsanwälte, unsere Verkehrsinfrastruktur und vieles mehr sind nur zu finanzieren, weil alle zusammen ihren Teil beitragen. Wissen Sie eigentlich, wie viel Sie über Ihre Einkommensteuer zur Bildung unserer Kinder beisteuern? Zum öffentlichen Personennahverkehr? Oder zu unserer Sicherheit? Der Zusammen-Rechner zeigt es Ihnen – aufgeschlüsselt nach allen Aufgaben, die das Land Baden-Württemberg solidarisch für alle Menschen im Südwesten übernimmt.
Der Zusammen-Rechner ist eine vereinfachte Modellrechnung auf Basis des für Bund und Länder einheitlichen Funktionenplans. Durch diesen Funktionenplan werden alle Einnahmen und Ausgaben des Landes einzelnen Aufgaben zugeordnet. Die Modellrechnung setzt somit die Gesamtausgaben des Landes Baden-Württemberg für den Haushalt 2023/2024 in Relation zu Ihrer individuell bezahlten Einkommensteuer.
- Die Einkommensteuer, die Bürgerinnen und Bürger entrichten, geht jeweils zu 42,5 Prozent an das Land und den Bund. 15 Prozent erhalten die Kommunen. Diese Aufteilung ergibt sich aus Artikel 106 Absatz 3 des Grundgesetzes und aus dem Gemeindefinanzreformgesetz. Die Anteile von Bund und Gemeinden werden in der Modellrechnung nicht betrachtet.
- Der gesamte Landeshaushalt 2023/2024 hat ein Volumen von rund 123,8 Milliarden Euro. Steuern bilden mit Abstand den größten Anteil der Einnahmen, die Einkommensteuer ist nur ein Teil davon. In seiner vereinfachten Darstellung geht das Modell davon aus, dass die Summe aller Einnahmen aus der Einkommensteuer zur Deckung aller Ausgaben des Landes zur Verfügung steht. Tatsächlich ist das Zusammenwirken von Einnahmen und Ausgaben des Landes weitaus komplexer.
- Als Basis für das Modell dient der Funktionenplan des Landeshaushalts. Einnahmen und Ausgaben werden nach dadurch vordefinierten Aufgabenbereichen gegliedert.
- Im Sinne einer bestmöglichen Transparenz wurde der Funktionenplan für das Modell in wenigen Punkten umstrukturiert: Anders als im offiziellen Funktionenplan sind Versorgung und Beihilfen für Beamtinnen und Beamte sowie Angestellte des Landes unter „Versorgung“ in einem Punkt zusammengefasst. Außerdem wurden einzelne Funktionen zusammengefasst.
- Das Modell setzt die Einkommensteuer in Relation zu den Gesamtausgaben im Landeshaushalt 2022 beziehungsweise zu den einzelnen Aufgaben (Positionen im Funktionenplan). Grundsätzlich gilt allerdings, dass der Landeshaushalt aus weiteren Steuerarten Einnahmen erhält. Darüber hinaus sind Steuern bis auf wenige Ausnahmen (wie zum Beispiel die Feuerschutzsteuer) nicht zweckgebunden. Sie sind also keinen bestimmten Ausgaben zugeordnet.
- Ein etwa erhobener Solidaritätszuschlag steht zu 100% dem Bund und die Kirchensteuer der jeweiligen Religionsgemeinschaft zu.