Exportland Nummer eins, niedrigste Arbeitslosigkeit aller Bundesländer, Bestnote bei der Kreditwürdigkeit – Baden-Württemberg steht wirtschaftlich hervorragend da. Für Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid ist das auch das Ergebnis der erfolgreichen Arbeit der Landesregierung.
Baden-Württemberg steht wirtschaftlich sehr gut da. Das sei zu allererst der Erfolg der vielen großen und kleinen Firmen im Land und ihrer Beschäftigten, sagte Schmid in der aktuellen Debatte im Landtag. Es sei aber auch das Ergebnis der Politik der Landesregierung: „Wir haben die Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass solche Spitzenleistungen möglich sind.“ So etwa mit Investitionen in Forschung und Entwicklung, in die Verkehrs- und Breitbandstruktur oder eine noch bessere Aus- und Weiterbildung.
Solide Haushaltspolitik
„Wie stehen wir heute dar? Nicht nur 1A, sondern Triple A“, sagte Schmid und verwies auf die sehr gute Bonitätseinstufung Baden-Württembergs durch internationale Ratingagenturen. Seit 2012 hat das Land die Bestnote AAA erhalten. Die Landesregierung könne stolz auf ihre Arbeit sein, sagte Schmid, und zwar besonders auf ihre Bemühungen, den Haushalt zu konsolidieren. Denn bei ihrer Einstufung hätten sich die Ratingagenturen explizit auf die Konsolidierungsbemühungen der Landesregierung berufen. „Wir stehen für eine solide Haushaltspolitik.“
Mehr Erwerbstätige als je zuvor – geringste Arbeitslosigkeit
Zum vierten Mal in Folge weise Baden-Württemberg einen Rekordwert bei der Erwerbstätigenzahl auf. So seien im vergangenen Jahr sechs Millionen Menschen in Baden-Württemberg in Arbeit gewesen, sagte Schmid. Mit einem Anstieg von 1,2 Prozent habe der Südwesten den stärksten Erwerbstätigenzuwachs aller Flächenbundesländer. Mit einer Arbeitslosenquote von 4,1 Prozent liege das Land sogar vor der Bayerns, deshalb könne er mit Stolz sagen: „Wir sind die Besten, im Südwesten.“
Exportland Nummer eins
Baden-Württemberg sei zudem auch das Exportland Nummer eins, betonte Schmid. Einen großen Anteil an der guten Entwicklung hätten die massiven Investitionen in Forschung und Entwicklung. Mit Ausgaben in Höhe von 5,1 Prozent seiner Wirtschaftskraft liege Baden-Württemberg hier europaweit vorne. Als Beispiel nannte Schmid die von der grün-roten Landesregierung deutlich erhöhten Investitionen in die wirtschaftsnahe Forschung.
Auf dem Weg zur Ausbildungsplatzgarantie
Die Landesregierung betreibe eine aktive Politik für die Beschäftigung von jungen Menschen, betonte Schmid. Das Ergebnis seien 3 Prozent Jugendarbeitslosigkeit, die geringste Jugendarbeitslosigkeit aller Bundesländen. Hier werde man weiter dran bleiben und die Modelprojekte für einen besseren Übergang von Schule zu Ausbildung ausweiten, sagte der Minister. „Wir sind auf dem Weg zu einer Ausbildungsplatzgarantie in Baden-Württemberg“, sagte er. Zudem sei es gelungen, die Schulabbrecherquote von 5,6 auf 4,7 Prozent zu senken. Deshalb könne man sagen: „Wir halten Wort. Das ist Gerechtigkeit gerade auch für jungen Menschen in Baden-Württemberg.“