Das Land Baden-Württemberg und die Stadt Baden-Baden verlängern ihre erfolgreiche Zusammenarbeit bei Philharmonie, Theater, Kurpark, Veranstaltungen und Marketing. Finanzministerin Edith Sitzmann und Oberbürgermeisterin Margret Mergen haben in Stuttgart eine Vereinbarung unterzeichnet, die die Partnerschaft bis 2030 garantiert.
„Baden-Baden ist eine attraktive Stadt für Gäste aus dem Land und weit darüber hinaus. Theater, Philharmonie und Kurpark tragen wesentlich dazu bei. Deshalb ist die Unterstützung des Landes für Kunst und Kultur ein wichtiger finanzieller Beitrag für die Kurstadt. Die Verlängerung der Verträge schafft für beide Seiten Planungssicherheit“, sagte die Finanzministerin.
Oberbürgermeisterin Mergen erklärte: „Für die Stadt Baden-Baden als Kur- und Tourismusstadt stellen die Zahlungen aus der BKV-Rahmenvereinbarung eine essenzielle Einnahmeposition dar. Mit der finanziellen Unterstützung des Landes ist bis Ende 2030 der Fortbestand der städtischen Kur- und Tourismuseinrichtungen wie das Theater, die Baden-Badener Philharmonie oder unsere einzigartigen Kur- und Parkanlagen gesichert. Mit der Verlängerung der Vereinbarung kann die Stadt die Funktion eines außergewöhnlichen wirtschaftlichen, kulturellen und touristischen Zentrums wahrnehmen und in diesem Zuge auch zur weiteren Wertschöpfung für das Land Baden-Württemberg beitragen. In diesem Sinne stellt die Verlängerung für beide Parteien eine Win-Win-Situation dar.“
Über Jahrzehnte hinweg hatten Stadt und Land gemeinsam mit der Bäder- und Kurverwaltung (BKV) die Bade- und Kuranstalten sowie den Tourismus in Baden-Baden betrieben. Mit ihrem Ausscheiden aus der BKV im Jahr 1995 übernahm die Stadt Theater, Philharmonie, Kurpark sowie Veranstaltung und Marketing. Das Land unterstützt die Stadt Baden-Baden seither mit Ausgleichszahlungen. In den vergangenen Jahren flossen durchschnittlich zehn Millionen Euro pro Jahr. Hinzu kamen Mittel für die Modernisierung des Kongresshauses und Zuschüsse für das Festspielhaus - insgesamt rund 60 Millionen Euro. Die Stadt Baden-Baden stockt die Ausgleichszahlungen mit eigenen Mitteln auf.
Im Juli 2018 hatten Finanzministerin Sitzmann und Oberbürgermeisterin Mergen eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit unterzeichnet. Sie garantierte die Ausgleichszahlungen auf fünf Jahre bis Ende 2025, die Zahlungen wurden zudem dynamisiert. Eine Verlängerung der Vereinbarung bis Ende 2030 war an ein nachhaltiges und tragfähiges Tourismuskonzept geknüpft. Dieses wurde nun von der Stadt vorgelegt und vom Ministerium der Justiz und für Europa, das auch für Tourismus zuständig ist, geprüft. Damit lagen die Voraussetzungen für eine Verlängerung vor.
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