Finanzpolitik

Minister Schmid zum Rechnungshofbericht

Berechne Lesezeit
  • Teilen

Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid begrüßt die unterstützende Forderung des Rechnungshofs, die Verschuldung des Landes zurückzuführen und das strukturelle Defizit abzubauen: „Der Kassensturz hat einen enormen Sanierungsstau bei landeseigenen Gebäuden und Straßen offen gelegt. Für die Beseitigung dieser verdeckten Schulden kommen erhebliche und unabwendbare Ausgaben auf das Land zu. Diese sind nicht mehr im Rahmen einzelner Haushaltsjahre finanzierbar. Deshalb haben wir einen großen Teil der Steuermehreinnahmen aus 2011, insgesamt 560 Millionen Euro in einer Rücklage gespart. Trotzdem senken wir die Neuverschuldung noch um 250 Millionen Euro. Wir werden einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, der diesen Namen auch verdient, ohne Vernachlässigung des Landesvermögens.“

Quelle:

Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg

Weitere Meldungen

Finanzamtsgebäude Balingen
Amtsleiterwechsel

Neue Leiterin des Finanzamts Balingen

Visualisierung des fünften Bauabschnitt der Sanierung des Bildungs- und Beratungszentrums für Hörgeschädigte
Vermögen und Bau

Sanierung des Bildungs- und Beratungszentrums für Hörgeschädigte

Podcast

Wie retten wir das Vertrauen in Politik und Staat, Hendrik Wieduwilt?

Luftaufnahme des neuen Büro- und Laborgebäudes der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) in Karlsruhe mit begrünten Dachflächen und Photovoltaikanlagen, umgeben von weiteren Bürogebäuden und Grünflächen.
Hochbau

Neues Büro- und Laborgebäude für die Landesanstalt für Umwelt

Leere Holzstühle in einem Klassenzimmer, unscharfe grüne Tafel im Hintergrund.
Haushalt

Lehrerstellen falsch ausgewiesen

Eröffnung der Amur-Tiger-Anlage
Vermögen und Bau

Eröffnung der neuen Anlage für Amur-Tiger in der Wilhelma

Grundsteinlegung Ersatzbau Chemie Hochschule Reutlingen Außenperspektive
Vermögen und Bau

Grundstein für den Neubau Chemie der Hochschule Reutlingen gelegt

Familie bei der Gartenarbeit
Grundsteuer

Grundsteuer: Transparenzregister geht offline

Podcast

Wie sieht die Verwaltung der Zukunft aus, Danny Bürkli?

Ein Kran vor blauem Abendhimmel / Foto: Katherine McCormack
Bau

Planungen für die Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Bruchsal eingestellt

Landwirtschaftliches Technologiezentrum Augustenberg Agri PV-Anlage
Vermögen und Bau

Energieeinsparungen in den Landesgebäuden

Ackerfläche, im Hintergrund Bäume und blauer Himmel
Vermögen und Bau

Schanzacker: Umweltgutachten zur Bebaubarkeit liegt vor

Podcast

Stirbt die Wahrheit durch KI, Christian Stöcker?

Visualisierung des Neubaus der DHBW Heidenheim
Vermögen und Bau

Neubau an die DHBW Heidenheim übergeben

Finanzminister Danyal Bayaz lehnt an einem Geländer, im Hintergrund sind moderne Bürogebäude am kleinen Schlossplatz in Stuttgart zu sehen.
Steuern

Mai-Steuerschätzung: Einnahmen steigen nur gering