Pressemitteilungen

Für seinen Einsatz für Geflüchtete hat Dankwart von Loeper das Bundesver-dienstkreuz am Bande erhalten. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett überreichte von Loeper die Auszeichnung in Karlsruhe.

Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für den Neubau des Zentrums für Angewandte Quantentechnologie an der Universität Stuttgart erteilt.

Gleich zweimal ist die Kreditwürdigkeit des Landes Baden-Württemberg mit der Bestnote triple A bewertet worden. Sowohl die Ratingagentur Standard & Poor’s (Note AAA) als auch Moody’s (Note Aaa) bestätigten nun ihre zuletzt vorgenommenen Einschätzungen.

Große Ehre für den Freiburger Erich Birkle: Finanzministerin Edith Sitzmann hat ihm in seiner Heimatstadt das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht. Mit der Übergabe wurde Erich Birkle nun offiziell für sein Engagement für Heimat und Brauchtum geehrt.

Klaus Max Rippel ist der neue Leiter des Landesbetriebs Bundesbau Baden-Württemberg, er folgt auf Reiner Trunk. Finanzministerin Edith Sitzmann führte Rippel bei einer Feierstunde am Freitag in Freiburg offiziell in das Amt ein.

Beim Landesamt für Besoldung und Versorgung gab es teilweise fehlerhafte Lohnsteueranmeldungen. Lohnsteuerbeträge wurden doppelt abgeführt. Das Land hatte damit in den Jahren 2008 bis 2014 rund 91 Millionen Euro zu viel bezahlt.

Mit einer Einstellungsoffensive will das Land offene Stellen in der Finanzverwaltung besetzen. Bis Ende 2020 geht es alleine im höheren Dienst um über 100 leitende Dienstposten. Die hohe Zahl entsteht unter anderem durch zunehmende Altersabgänge. Deshalb sollen künftig jährlich über 30 Führungskräfte neu eingestellt werden. Schon heute sind knapp 40 Stellen frei. Die Finanzverwaltung sucht verstärkt Juristinnen und Juristen.

Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für den Ersatzneubau für die Hochschule Ulm am Oberen Eselsberg erteilt.

Das Finanzministerium widerspricht dem Eindruck eines Medienberichts, das Land investiere in der Versorgungsrücklage des Landes weiterhin in neue nicht nachhaltige Finanzanlagen und sei mit der Umstellung auf Nachhaltigkeitskriterien nicht vorangekommen.

Um die Haushaltspolitik des Landes zusätzlich transparent zu machen, wird es künftig jährlich eine Vermögensrechnung geben. Darin werden Vermögen und Schulden des Landes umfassend dargestellt. Über die Eröffnungsvermögens-rechnung zum Stichtag 1. Januar 2017 hat die Landesregierung in dieser Woche beraten.