Haushalt

Rating: Kreditwürdigkeit des Landes weiterhin bei AA+

Das neue Schloss in Stuttgart. Bild: Simon Sommer

Die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) bewertet die Kreditwürdigkeit des Landes weiterhin mit AA+. Begründet wird die Bewertung durch S&P mit dem hervorragenden Liquiditäts- und Finanzmanagement des Landes.

Finanzminister Dr. Bayaz: „Wir haben Milliarden in die Hand genommen, um die Pandemie und ihre Folgen zu bewältigen. Wir haben dieses Jahr trotzdem einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden. Das würdigt die Ratingagentur ausdrücklich."

Baden-Württemberg befindet sich mit seiner aktuellen Haushaltspolitik während der Corona-Krise aus Sicht der Ratingagentur auf dem richtigen Weg. S&P begründet seine Bewertung mit dem hervorragenden Liquiditäts- und Finanzmanagement des Landes. Außerdem mit der positiven Steuerentwicklung, die weit über der Einschätzung vor der Pandemie liegt.

Rückstufung durch die Pandemie

Das Land war im Jahr 2020 von der Bestnote AAA auf AA+ zurückgestuft worden wegen den damals erwarteten finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Schon vor zwei Jahren machten S&P deutlich, dass dies nichts mit strukturellen Problemen des Landes zu tun hat.

Finanzminister Dr. Bayaz: „Unsere Hilfen und Unterstützung waren wirksam, es gab keinen Konjunktureinbruch. Und unsere Schuldenbremse hat sich in der Krise bewährt. Wir sind trotz Pandemie ein wirtschaftlich wie finanziell starkes Land. Das Land behält seine hohe Kreditwürdigkeit."

Die Ratingagentur bestätigt dem Land einen jederzeit verlässlichen Zugang zu den Kapitalmärkten. Das Finanzministerium schließt sich der Erwartung von S&P an, dass nach Abklingen der Pandemie der Weg zurück zu ausgeglichenen Haushalten und Schuldentilgung konsequent weiter begangen werden muss. Dazu verpflichtet schon allein die in der Landesverfassung geregelte Schuldenbremse.

11 Milliarden Euro im Kampf gegen Corona

Bislang hat das Land fast 11 Milliarden Euro bereitgestellt, um die Pandemie und ihre Folgen zu bewältigen. Die größten Posten dabei waren bislang:

  • Hilfen für die Wirtschaft: 1,8 Milliarden Euro
  • Kosten für die Impfstrategie: 1,3 Milliarden Euro
  • Finanzhilfen für die Kommunen: 3,9 Milliarden Euro
  • Kosten für den Gesundheitsschutz
    z.B. für Schutzausrüstung, Kosten der Teststrategie etc.: 1,0 Milliarden Euro

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