Pressemitteilungen

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat heute gemeinsam mit Lotto-Geschäftsführer Georg Wacker den restaurierten barocken Altar in der Schlosskapelle Heidelberg präsentiert.

Die Bestnote bleibt: Die Ratingagentur Moody´s hat ihre Einschätzung zur Kreditwürdigkeit Baden-Württembergs bestätigt. Sie bleibt bei Aaa - und damit der bestmöglichen Bewertung. Den Ausblick beurteilt die Agentur als stabil.

Die zunehmende Bankenregulierung in der EU lässt die Finanzierung des Mittelstandes für die Banken unattraktiver werden. Hessen und Baden-Württemberg bringen deshalb einen gemeinsamen Entschließungsantrag in den Bundesrat ein. Darin werden die Bundesregierung und die Europäische Kommission aufgefordert, die Bankenregulierung zielgenau zu verbessern.

Die Investitionen in den Erhalt landeseigener Gebäude zahlen sich aus. Das geht aus der Vermögensrechnung für Baden-Württemberg zum Stichtag 31. Dezember 2018 hervor.

Die Gemeinsame Finanzkommission gibt Empfehlungen für die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, Flüchtlinge und Integration sowie zur Kinderbetreuung in Baden-Württemberg ab.

Wie schon in den vergangenen Jahren wird die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg auch um den Jahreswechsel 2019/2020 auf Vollstreckungen oder Außenprüfungen verzichten.

Das denkmalgeschützte Gebäude des Amtsgerichts Weinheim ist erweitert worden: Auf rund 470 Quadratmetern Fläche wurde in einem Anbau Platz für das Nachlassgericht geschaffen.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat in Freiburg zwei Staufermedaillen des Landes Baden-Württemberg verliehen: an Reinhard Fernbach-Fahrensbach und Dr. Peter Reineck.

Gisela Splett, Staatssekretärin im Ministerium für Finanzen, hat Bernhard Karg als Vorsteher des Finanzamts Waldshut-Tiengen ins Amt eingeführt.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat gemeinsam mit Innenstaatssekretär Wilfried Klenk die neue Wärmeversorgungszentrale für das Polizeipräsidium Einsatz in Bruchsal eingeweiht.