Haushalt

Eppingen wird bei Verschiebung der Gartenschau entlastet

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Rendering der Gartenschau Eppingen 2021 / Foto: Gartenschau Eppingen 2021

Das Ministerium für Finanzen, das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz sowie die kommunalen Landesverbände haben sich darauf verständigt, die Stadt Eppingen bei der Verschiebung der Gartenschau auf das Jahr 2022 zu entlasten.

Wegen der anhaltenden Pandemie hatte der Gemeinderat von Eppingen Mitte März beschlossen, die Schau ein Jahr später zu eröffnen. Das führt zu einem Defizit von gut 1,9 Millionen Euro. Nach dem nun vereinbarten Finanzierungskonzept trägt das Land 650.000 Euro davon. Ebenfalls 650.000 Euro können aus einer Umschichtung im Landeshaushalt finanziert werden. Dabei handelt es sich um Mittel aus dem Kommunalen Investitionsfonds, über den Kommunen nach Maßgabe des Finanzausgleichsgesetzes Geld für Investitionen zur Verfügung gestellt wird. Die kommunalen Landesverbände haben der Umschichtung zugestimmt. Die Umsetzung im Landeshaushalt bleibt dem Haushaltsgesetzgeber vorbehalten.

„Wir lassen die Stadt Eppingen nicht allein, wir sind solidarisch. Das Land, die kommunale Familie und die Stadt Eppingen selbst tragen die Kosten der Verschiebung gemeinsam“, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann. „Das zeigt einmal mehr: Die immensen Herausforderungen dieser Pandemie können wir nur zusammen bewältigen.“

Landwirtschaftsminister Peter Hauk MdL erklärte: „Wir stehen der Stadt Eppingen und den Menschen in der Region als Partner zur Seite, wenn es darum geht, das durch die Verschiebung der Gartenschau entstehende Defizit auf mehrere Schultern zu verteilen und die aktuell schwierige Situation gemeinsam zu meistern. Gartenschauen sind nicht nur für die Entwicklung der Kommunen wichtig, sondern auch für die Bürgerinnen und Bürger der ausrichtenden Städte und Gemeinden sowie für die Besucherinnen und Besucher von wertvoller Bedeutung.“

Steffen Jäger, Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg, sagte: „Es ist sehr bedauerlich, dass auch in diesem Jahr eine Stadt ihre Gartenschau coronabedingt verschieben muss. Viele Jahre Planung und Vorbereitung wurden in Eppingen bereits geleistet, viele Menschen aus dem ganzen Land haben sich auf diese besondere Großveranstaltung gefreut. Um Eppingen in dieser Sondersituation nicht alleine zu lassen, ist die gefundene Lösung sinnvoll und sachgerecht.“

Weitere Informationen

Für Gartenschauen wie in Eppingen erhalten die austragenden Städte und Gemeinden über das Landesprogramm „Natur in Stadt und Land“ Zuschüsse für Investitionen zur Durchführung in Höhe von bis zu 2 Millionen Euro. Bei den größeren Landesgartenschauen beträgt der Investitionszuschuss bis zu 5 Millionen Euro. Die Investitionszuschüsse werden in voller Höhe dem Kommunalen Investitionsfonds entnommen.

Weitere Meldungen

Visualisierung Höchstleistungsrechenzentrum an der Universität Stuttgart
Vermögen und Bau

Start für das Höchstleistungsrechenzentrum an der Universität Stuttgart

Finanzminister Danyal Bayaz lehnt an einem Geländer, im Hintergrund sind moderne Bürogebäude am kleinen Schlossplatz in Stuttgart zu sehen.
Gastbeitrag

So können die Extra-Schulden ein Erfolg für Deutschland werden

Visualisierung Polizeipräsidium Heilbronn
Vermögen und Bau

Polizeipräsidium Heilbronn wird saniert und erweitert

Podcast

Warum legen Frauen erfolgreicher an, Frau Löhr?

Finanzminister Danyal Bayaz im Gespräch / Foto: Marijan Murat/dpa
Interview

„Vielleicht bin ich im Gegensatz zu Friedrich Merz auch einfach nur old fashioned“

Studenten im Hörsaal
Finanzen

Hochschulfinanzierungsvereinbarung unterzeichnet

Deutsch-Französische Wasserschutzpolizeistation in Kehl, Blick auf Rhein mit Schiff
Vermögen und Bau

Übergabe deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation in Kehl

Finanzminister Danyal Bayaz steht vor dem Kunstgebäude am Schlossplatz in Stuttgart, angelehnt an eine Glasfassade, die Details der Gebäudestruktur widerspiegelt.
Podcast

„Warum geht ihr an Schulen?“

Amtsgericht Böblingen - Innenbereich, ein Mann von der Justiz läuft durch einen langen Flur im Gebäude
Vermögen und Bau

Amtsgericht Böblingen saniert und erweitert

Podcast

Wie Deutschland wieder erfolgreich sein kann - mit Rainer Neske

Visualisierung der Kelten Erlebniswelt
Vermögen und Bau

Arbeiten für den zweiten Bauabschnitt der Kelten-Erlebniswelt haben begonnen

Zentrales Prozessgebäude Freiburg Gebäudeansicht von Außen
Vermögen und Bau

Übergabe zentrales Prozessgebäude in Freiburg

Schüler im Klassenzimmer
Steuern

Keine Umsatzsteuerpflicht für Schülerfirmen

Finanzminister Danyal Bayaz lehnt an einem Geländer, im Hintergrund sind moderne Bürogebäude am kleinen Schlossplatz in Stuttgart zu sehen.
Gastbeitrag

Die Zukunft verteidigen

Steinkrebssee Löwenstein
Naturschutz

Land kauft rund 125 Hektar natur- und klimaschutzwichtige Flächen