"Das Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes und das Landesinfrastrukturprogramm sind ein voller Erfolg. Die Umsetzung der beiden Konjunkturprogramme ist weit fortgeschritten. Rund 6.300 Vorhaben können damit gefördert werden. 62 Prozent der Mittel konnte bereits ausgezahlt werden. Mit den beiden Konjunkturprogrammen haben wir zum richtigen Zeitpunkt gegengesteuert und so die Finanzkrise gut überwunden. Damit haben wir den Mittelstand gestärkt und viele Arbeitsplätze im Land gesichert und neu erschaffen." Dies sagte Finanzminister Willi Stächele am Dienstag (22. März 2011) in Stuttgart.
Für Baden-Württemberg stehen aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes rund 1,24 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Land Baden-Württemberg, seine Kommunen und Dritte geben weitere 874 Millionen Euro hinzu. Der größte Teil kommt kommunalen Investitionen im Bereich Bildung und Infrastruktur zu Gute. Die Gesamtinvestitionssumme des Zukunftsinvestitionsprogramms beträgt 2,1 Milliarden Euro. Mit dem Landesinvestitionsprogramm steht Baden-Württemberg ein weiteres Investitionsvolumen von 656 Millionen Euro zur Verfügung, davon werden rund 412 Millionen Euro vom Land selbst erbracht, der Rest kommt von den Kommunen und Dritten.
"Die beiden Konjunkturprogramme sind Beispiele kluger Finanzpolitik. Es war wichtig, mit staatlichen Investitionen in die Infrastruktur die Konjunktur anzukurbeln und Arbeitsplätze zu sichern. Die Dividende des angekommenen Aufschwungs können wir nun nutzen, um den Haushalt zu konsolidieren. Dies bestätigt im Übrigen auch der Landesrechnungshof in seiner jüngsten Untersuchung. Danach hat das Land die Konjunkturprogramme des Bundes vorbildlich umgesetzt. Die bezweckten konjunkturellen Ziele wurden erreicht", sagte Finanzminister Willi Stächele abschließend.
Quelle:
Finanzministerium Baden-Württemberg
