Bilanz der Finanzverwaltung

Rekordzahlen im Pandemiejahr 2020

Staatssekretärin Gisela Splett bei der Pressekonferenz im Bürger- und Medienzentrum des Landtags.

Die baden-württembergische Steuerverwaltung hat mit rund 4,2 Millionen Einkommensteuererklärungen im Jahr 2020 einen neuen Rekord verbucht. Trotz erschwerter Arbeitsbedingungen durch die Corona-Pandemie konnte im vergangenen Jahr die durchschnittliche Bearbeitungsdauer um einen Tag verbessert werden. „Es ist herausragend, dass die über 16.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter deutlich mehr Aufgaben in kürzerer Zeit unter Pandemie-Bedingungen erledigt haben. Das zeigt die beeindruckende Leistungsfähigkeit der Steuerverwaltung im Land“, sagte Finanzstaatssekretärin Gisela Splett.

Zusätzlich zu diesen Aufgaben mussten die steuerlichen Hilfsmaßnahmen, wie zum Beispiel Stundungen oder Herabsetzungen von Vorauszahlungen, umgesetzt werden. „Durch die schnelle und unbürokratische Bearbeitung von Anträgen konnte den Unternehmen im Land wichtige Liquidität verschafft werden“, so Oberfinanzpräsident Hans-Joachim Stephan.

Bei den kassenmäßigen Steuereinnahmen zeigen sich jedoch erwartungsgemäß Corona-bedingte Einbußen um Vergleich zu den Rekordeinnahmejahren 2018 und 2019. Mit rund 77,4 Milliarden Euro ist ein Minus von 5,5 Prozent zu 2019 eingenommen worden. „Die Delle wird besonders bei der Lohn- und Einkommensteuer sichtbar“, sagte Splett. Gerade der stationäre Einzelhandel und Gastronomiebetriebe würden der Einkommensteuer unterliegen. „Die Folgen des Lockdowns im Frühjahr und Herbst konnten nicht durch die Einnahmen des Sommers ausgeglichen werden. Ohne die von der Politik beschlossenen Hilfsmaßnahmen wären die Ausfälle wohl noch größer gewesen.“

Der bereits vor der Pandemie vorangetriebene Ausbau der Digitalisierung in der Finanzverwaltung war ein Vorteil, der der Arbeit unter Pandemie-Bedingungen sehr geholfen hat. „Die Pandemie hat auch als Innovationsbeschleuniger gedient“, so die Staatssekretärin. „Beispielsweise sind seit vergangenem Herbst Videokonferenzsysteme landesweit in allen Dienststellen installiert.“ Mit dieser Ausstattung kann sowohl interner als auch externer Austausch stattfinden, zum Beispiel mit Steuerberaterinnen und Steuerberatern. „Dies ist ein wichtiger Baustein für eine moderne und attraktive Verwaltung. Außerdem ist es gut für den Klimaschutz, denn weniger Anreisen ersparen auch CO₂-Emissionen“, so Splett.

Mit dem baden-württembergischen Modell für die Grundsteuerreform hat das Land im vergangenen Jahr Geschichte geschrieben. Baden-Württemberg hat als erstes Land ein eigenes Grundsteuergesetz verabschiedet. „Nur zwei Komponenten sind für die Bewertung ausschlaggebend: der Bodenrichtwert und die Grundstücksgröße“, so Splett. „Damit setzen wir auf ein einfaches, transparentes und bürokratiearmes Modell.“ Der Ministerrat hat am Dienstag grünes Licht für eine Erweiterung des Modelles um die Grundsteuer C gegeben. Dadurch erhalten die Kommunen ein Instrument, für baureife, unbebaute Grundstücke höhere Hebesätze festzulegen. „Damit könne Kommunen selbst Anreize setzen, um brachliegende Grundstücke zu bebauen. Das dient der Innenentwicklung und kann dem Flächenverbrauch entgegenwirken“, sagte Splett. In der Steuerverwaltung laufen nun die Vorbereitungen für die Umsetzung der Reform. Rund 5,6 Millionen Grundstücke müssen allein in Baden-Württemberg neu bewertet werden.

  • Buchpräsentation

Rede von Minister Bayaz über Catharina von Württemberg

  • Haushalt

Baden-Württemberg robust aus der Krise bringen

Visualisierung der künftigen Mensa der Universität Freiburg
  • Vermögen und Hochbau

Sanierung und Erweiterung der Mensa der Technischen Fakultät der Universität Freiburg beginnt

Eröffnung_Dürlitzhalle
  • Vermögen und Hochbau

Eröffnung der umgebauten Dürnitzhalle im Landesmuseum Württemberg

Das Gebäude des Landesamts für Besoldung und Versorgung in Fellbach
  • Amtseinführung

Wechsel an der Spitze des Landesamts für Besoldung und Versorgung

Portrait von Finanzminister Dr. Danyal Bayaz
  • Steuerhinterziehung

Betrug an uns allen

Rendering: Südansicht des entstehenden Holzbaus.
  • Vermögen und Hochbau

Anbau Frauenklinik in Tübingen wird Pilotprojekt für Holzbauweise im Klinikbau

Schloss Schwetzingen
  • Schlösser und Gärten

Nachhaltige Bodensanierung im Schlossgarten Schwetzingen startet

Staatssekretärin Gisela Splett und Annette Ipach-Öhmann, von Vermögen und Bau Baden-Württemberg, stellen die Jahresbilanz der Vermögens- und Hochbauverwaltung für 2020 vor.
  • Vermögen und Hochbau

Geschäftsbericht der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung 2020

Finanzminister Dr. Bayaz übernimmt Patenschaft für Schneeleoparden-Jungtier in der Wilhelma
  • Vermögen und Bau

Finanzminister übernimmt Patenschaft für das Schneeleoparden-Jungtier Karma in der Wilhelma

Kälberstall LAZBW Aulendorf
  • Vermögen und Hochbau

Baubeginn am Landwirtschaftlichen Zentrum in Aulendorf

Screenshot des Portals
  • Steuern

Anonymes Hinweisgeberportal freigeschaltet

Hohenstaufen
  • Schlösser und Gärten

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett auf Schlösserreise in Bad Urach und im Stauferland

Eine Medizinstudent vom Zentralen Impfzentrum in Tübingen zieht eine Spritze mit dem Impfstoff auf. / Foto:Felix Kästle / dpa
  • Steuern

Steuerliche Erleichterungen für Helfer in Impfzentren

Foto: Staatliche Schlösser und Gärten, Petra Mohr
  • Schlösser und Gärten

Nachzucht sichert Friedenslinde im UNESCO-Denkmal Maulbronn

Das Kollegiengebäude II der Universität Freiburg / Foto: Ingeborg F. Lehmann Fotodesign
  • Hochbau

Baufreigabe des Kollegiengebäudes II der Universität Freiburg erteilt

Der Bau von aussen.
  • Vermögen und Hochbau

Ersatzneubau für Technische Hochschule Ulm am Oberen Eselsberg übergeben

Finanzminister Dr. Danyal Bayaz vor seinem Amtssitz, dem Neuen Schloss in Stuttgart
  • Steuern

Steuerliche Erleichterungen für Hilfen an Flutopfer

Mehrere Menschen stehen in Sportoutfits auf einer Wiese, zwei Personen stehen sich gegenüber und klatschen sich gegenseitig ab. Foto: stock.adobe.com/Halfpoint
  • Steuern

Freibeträge für Gemeinderäte werden angehoben

Ein junger Vater läuft mit seiner Tochter, die auf seinen Schultern sitzt, über eine Wiese. Im Hintergrund sind Windräder zu sehen. / Foto: stock.adobe.com / Halfpoint
  • Haushalt

Eckpunkte für den Landeshaushalt 2022 beschlossen

Gebäude Amt Freiburg des Landesbetriebs Vermögen und Bau
  • Amtseinführung

Neue Leitung beim Amt Freiburg von Vermögen und Bau

Visualisierung Justizvollzugsanstalten Heimsheim, Ravensburg und Schwäbisch Hall
  • Hochbau

Neue Haftgebäude in den Justizvollzugsanstalten

Finanzminister Dr. Danyal Bayaz sitzt auf Treppen vor dem Neuen Schloss in Stuttgart
  • Haushalt

Land und Kommunen einigen sich auf umfangreiches Hilfspaket

Portraitfoto des baden-württembergischen Finanzministers Dr. Danyal Bayaz
  • Haushalt

Eckpunkte zum Nachtragshaushalt stehen