Die Stadt Baden-Baden und das Land Baden-Württemberg setzen ihre erfolgreiche Zusammenarbeit bei Theater, Philharmonie, Kurpark, Veranstaltungen und Marketing fort. Finanzministerin Edith Sitzmann und Oberbürgermeisterin Margret Mergen haben in Baden-Baden einen zukunftsweisenden Vertrag unterzeichnet. Die Partnerschaft wird damit über das Jahr 2020 hinaus um bis zu zehn Jahre verlängert.
„Baden-Baden ist eine liebens- und lebenswerte Stadt, die tolle Attraktionen bietet. Kunst, Kultur, Natur und Erholung - es ist für alle was dabei. Menschen aus aller Welt kommen gerne nach Baden-Baden“, sagte die Finanzministerin. „Wir wollen, dass die Stadt so attraktiv und lebendig bleibt. Mit der neuen Vereinbarung haben Stadt und Land Planungssicherheit.“
Oberbürgermeisterin Margret Mergen erklärte: „Mit der getroffenen Vereinbarung haben Stadt und Land eine kluge und vorausschauende Abmachung getroffen. Auch das mehrheitliche Votum des Gemeinderats bestätigt, dass es richtig war, für eine solide Kooperation zu kämpfen, damit sich Baden-Baden auch in Zukunft als ein herausragender Kultur- und Tourismusstandort innerhalb Baden-Württembergs präsentieren kann. Dafür bin ich sehr dankbar.“
1934 gründeten das damalige Land Baden und die Stadt Baden-Baden gemeinsam die Bäder- und Kurverwaltung (BKV). Deren Aufgabe war es, die Bade- und Kuranstalten sowie den Tourismus zu betreiben. 1995 schied die Stadt aus der BKV aus, die daraufhin neu strukturiert wurde. In diesem Zuge übernahm die Stadt Theater, Philharmonie, Kurpark sowie Marketing und Veranstaltungen. Das Land unterstützt die Stadt seither mit Ausgleichszahlungen. In den vergangenen Jahren flossen durchschnittlich zehn Millionen Euro pro Jahr. Hinzu kamen Mittel für die Modernisierung des Kongresshauses und Zuschüsse für das Festspielhaus - insgesamt rund 60 Millionen Euro. Die Stadt Baden-Baden stockt die Ausgleichszahlungen mit eigenen Haushaltsmitteln auf.
Mit der neuen Vereinbarung werden die Ausgleichszahlungen des Landes weitere fünf Jahre bis Ende 2025 garantiert und dynamisiert. Die Stadt ist bereit, bis spätestens Ende 2023 ein nachhaltiges und tragfähiges Tourismuskonzept vorzulegen. Dann verlängert sich die Vereinbarung nach Genehmigung durch das Land nochmals um weitere fünf Jahre bis Ende 2030.
Weitere Informationen:
Die erste Rahmenvereinbarung zwischen Stadt Baden-Baden und Land Baden-Württemberg wurde 1995 nach der Neustrukturierung der BKV geschlossen. Sie lief bis Ende 2000 und wurde 2001 und erneut 2008 um jeweils zehn Jahre verlängert. Die aktuelle Rahmenvereinbarung gilt bis 31. Dezember 2020.
