Pressemitteilungen

Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für den zweiten und dritten Bauabschnitt der Sanierung im Haux-Gebäude der Hochschule Albstadt-Sigmaringen am Standort Albstadt erteilt. Das Land investiert rund 9,4 Millionen Euro.

Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für den Ausbau des Dachgeschosses zum Pflegelabor im Gebäude A der Hochschule Ravensburg-Wein-garten erteilt. Zusammen mit dem Ausbau werden auch die übrigen Geschosse saniert. Das Land investiert in die Hochschule Ravensburg-Weingarten rund 3,8 Millionen Euro.

Die Analytik der Staatlichen Lehr- und Versuchsanstalt für Wein- und Obstbau (LVWO) in Weinsberg wird in Zukunft in einem Neubau untergebracht werden. Dieser wird das bestehende, denkmalgeschützte Laborgebäude ersetzen. Das Ministerium für Finanzen hat nun die Baufreigabe für den Neubau erteilt, in den das Land insgesamt rund 5,6 Millionen Euro investieren wird.

Rund 840 Millionen Euro hat die Landesregierung 2017 für Neubau, Sanierung und Unterhalt von Immobilien in Landesbesitz aufgewendet. Dazu kommen knapp 250 Millionen Euro für Gebäude des Bundes.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat die Klöster Ochsenhausen, Schussenried und Heiligkreuztal in Oberschwaben besucht und sich ein Bild von den aktuellen Sanierungen gemacht.

Das Ministerium für Finanzen verwahrt sich gegen unsachliche Vorwürfe und die Behauptung, die Zinsabsicherung des Landes sei illegal. „Sich Zinsen langfristig zu sichern, ist nicht illegal, sondern in der Landeshaushaltsordnung klar geregelt. Der Landtag ermächtigt das Ministerium in der Landeshaushaltsordnung explizit dazu“, betonte ein Sprecher des Ministeriums für Finanzen. „Zudem ist der Einsatz dieser Zinssicherungsinstrumente im Staatshaushaltsgesetz beschränkt. Daran halten wir uns.“

Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für die Sanierung und Umstrukturierung des Schlosshauptbaus der Außenstelle Kislau erteilt.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett: „Es ist uns wichtig, Flächen für den Naturschutz zu sichern“

Die Festungsruine auf dem Hohentwiel ist eine der größten und ältesten Festungsruinen Deutschlands.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat heute das Bundesverdienstkreuz an Roswitha Heitzler übergeben. „Roswitha Heitzler setzt sich seit vielen Jahrzehnten kompetent, zielstrebig und leidenschaftlich für das Gemeinwohl ein“, sagte Sitzmann bei der Verleihung in Umkirch.