Pressemitteilungen

Finanzministerin Edith Sitzmann legte heute zusammen mit Wissenschaftsstaatssekretärin Petra Olschowski den Grundstein für den Neubau des Zentrums für Angewandte Quantentechnologie.

Kloster Maulbronn ist seit 25 Jahren Teil des UNESCO-Weltkulturerbes. Das Land Baden-Württemberg feierte das 25-jährige Jubiläum heute in Maulbronn.

Die Bauministerkonferenz (BMK) hat in ihrer Sitzung am 25./26. Oktober in Kiel beschlossen, den Ländern auch weiterhin Kostenrichtwerte für den Hochschulbau aus bundesweit abgerechneten Vergleichsmaßnahmen für ihre Haushaltsplanungen zur Verfügung zu stellen

Trotz abgeschwächter Konjunkturerwartungen kann Baden-Württemberg vorerst noch mit steigenden Steuereinnahmen rechnen. Nach der Prognose der Herbst-Steuerschätzung liegen sie 2018 und 2019 um rund 431 Millionen Euro höher, als in der Mai-Steuerschätzung angenommen.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Innenstaatssekretär Julian Würtenberger haben den Spaten für den Neubau des Führungs- und Lagezentrums im Polizeipräsidium Ludwigsburg gesetzt.

Finanzministerin Edith Sitzmann: „In grenzüberschreitender Zusammenarbeit können Doppelbesteuerungen vermieden und Steuergestaltungen aufgedeckt werden. Das ist eine Frage der Fairness"

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat heute Solveig Elze als Vorsteherin des Finanzamtes Singen ins Amt eingeführt.

Die Landesregierung hat den Entwurf eines Nachtrags zum Haushalt 2018/19 auf den Weg gebracht. Im Nachtrag werden Mehrausgaben von rund zwei Milliarden Euro veranschlagt. Darüber hinaus sollen zusätzlich implizite wie explizite Schulden in Höhe von voraussichtlich 1,7 Milliarden Euro getilgt werden. Die genaue Höhe der Schuldentilgung hängt vom Ergebnis der Steuerschätzung ab, das Ende des Monats vorliegt.

Staatssekretärin Gisela Splett hat Armin Weber offiziell die Leitung des Staatlichen Hochbauamtes Stuttgart übertragen.

Finanzministerin Edith Sitzmann und Wissenschaftsstaatssekretärin Petra Olschowski haben mit Vertreterinnen und Vertretern des Uniklinikums sowie der Universität den Spaten für die neue Kinder- und Jugendklinik Freiburg gesetzt.