Steuern

Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Steuern Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung

Das Land muss in diesem Jahr insgesamt mit weniger Steuereinnahmen rechnen. Das ist das Ergebnis der Oktober-Steuerschätzung. Danach liegen die Einnahmen 2023 um 182 Millionen Euro unter dem Haushaltsansatz für dieses Jahr.

544 Millionen weniger Einnahmen als prognostiziert

Bislang hat das Land in diesem Jahr bis Ende September 544 Millionen Euro weniger Steuern eingenommen, als noch in der Oktober-Steuerschätzung 2022 prognostiziert.

Die Oktober-Steuerschätzung 2022 war die Grundlage für den aktuellen Doppelhaushalt. Insofern müssen die Steuereinnahmen im Rest dieses Jahres noch mal steigen, um überhaupt auf das geschätzte Ergebnis von -182 Millionen Euro zu kommen.

Mehreinnahmen geschätzt für nächstes Jahr

Für das nächste Jahr sieht die Steuerschätzung wieder steigende Einnahmen in Höhe von 600 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsansatz vor.

Allerdings bedeuten auch diese prognostizierten Mehreinnahmen keine zusätzlichen finanziellen Spielräume. Denn inflationsbedingt hat auch das Land höhere Ausgaben.

Neue finanzpolitische Realität

Finanzminister Dr. Danyal Bayaz: "Die Steuerschätzung ist ein weiterer Beleg dafür, dass wir uns in einer neuen finanzpolitischen Realität befinden. Zwar haben wir es unterm Strich mit einem minimalen Zuwachs bei den Steuereinnahmen zu tun, der aber von der weiterhin hohen Inflation aufgezehrt wird. Dank unserer vorausschauenden Finanzpolitik können wir das auffangen, weil wir finanziell vorgesorgt haben. Die Zeiten des Geldsegens durch immer wachsende Steuereinnahmen sind allerdings vorbei. Es gibt auf absehbare Zeit keine Spielräume für zusätzliche Ausgaben."

Mehreinnahmen für Kommunen

Die Kommunen können im Vergleich zu Oktober-Steuerschätzung 2022 in diesem Jahr mit Mehreinnahmen von rund 887 Millionen Euro rechnen. Für das nächste Jahr werden Mehreinnahmen von 554 Millionen Euro prognostiziert.

Für die Jahre 2025 und 2026 sieht die Steuerschätzung Mehreinnahmen für das Land von 668 Millionen und 671 Millionen gegenüber der Oktober-Steuerschätzung 2022 vor.

Allerdings besteht für diese beiden Jahre eine strukturelle Deckungslücke von 2,8 Mrd. und 2,5 Mrd. Euro in der mittelfristigen Finanzplanung. Diese Deckungslücke wird sich durch die Inflation und den bevorstehenden Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst voraussichtlich noch vergrößern.

Weitere Meldungen

Visualisierung des fünften Bauabschnitt der Sanierung des Bildungs- und Beratungszentrums für Hörgeschädigte
Vermögen und Bau

Sanierung des Bildungs- und Beratungszentrums für Hörgeschädigte

Podcast

Wie retten wir das Vertrauen in Politik und Staat, Hendrik Wieduwilt?

Luftaufnahme des neuen Büro- und Laborgebäudes der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) in Karlsruhe mit begrünten Dachflächen und Photovoltaikanlagen, umgeben von weiteren Bürogebäuden und Grünflächen.
Hochbau

Neues Büro- und Laborgebäude für die Landesanstalt für Umwelt

Leere Holzstühle in einem Klassenzimmer, unscharfe grüne Tafel im Hintergrund.
Haushalt

Lehrerstellen falsch ausgewiesen

Eröffnung der Amur-Tiger-Anlage
Vermögen und Bau

Eröffnung der neuen Anlage für Amur-Tiger in der Wilhelma

Grundsteinlegung Ersatzbau Chemie Hochschule Reutlingen Außenperspektive
Vermögen und Bau

Grundstein für den Neubau Chemie der Hochschule Reutlingen gelegt

Podcast

Wie sieht die Verwaltung der Zukunft aus, Danny Bürkli?

Landwirtschaftliches Technologiezentrum Augustenberg Agri PV-Anlage
Vermögen und Bau

Energieeinsparungen in den Landesgebäuden

Ackerfläche, im Hintergrund Bäume und blauer Himmel
Vermögen und Bau

Schanzacker: Umweltgutachten zur Bebaubarkeit liegt vor

Podcast

Stirbt die Wahrheit durch KI, Christian Stöcker?

Visualisierung des Neubaus der DHBW Heidenheim
Vermögen und Bau

Neubau an die DHBW Heidenheim übergeben

Finanzminister Danyal Bayaz lehnt an einem Geländer, im Hintergrund sind moderne Bürogebäude am kleinen Schlossplatz in Stuttgart zu sehen.
Steuern

Mai-Steuerschätzung: Einnahmen steigen nur gering

Wilhelma-Direktor Dr. Thomas Kölpin (links) und Finanzminister Dr. Danyal Bayaz (rechts)
Vermögen und Bau

Minister Bayaz übernimmt Patenschaft für Brillenpinguin in der Wilhelma

Visualisierung Polizeirevier Bad Säckingen
Vermögen und Bau

Spatenstich für neues Polizeirevier in Bad Säckingen

Visualisierung Heidelberg, Universitätsklinikum INF 220/221, ehem. Pathologie, Sanierung und Nachnutzung RM/HeiCINN, 1.BA
Vermögen und Bau

Arbeiten am Universitätsklinikum Heidelberg beginnen