Sport

Solidarpakt Sport soll verlängert werden

Ein Schwimmbecken mit Schwimmerinnen und Schwimmern im Wettkampf / Foto: Serena Repice Lentini on Unsplash

Der zum Jahresende auslaufende Solidarpakt III soll um weitere fünf Jahre verlängert werden. Das strukturelle Fördervolumen des neuen Solidarpakts Sport IV soll von bislang jährlich 87,5 Millionen Euro um jährlich 18 Millionen Euro erheblich aufgestockt werden.

Auf einer Videokonferenz heute haben sich die beiden Amtschefs des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport und des Ministeriums für Finanzen gemeinsam mit dem geschäftsführenden Präsidium des Landessportverbands Baden-Württemberg e.V. (LSV) auf Eckpunkte zur Fortführung des Solidarpakts Sport geeinigt.

Der zum Jahresende 2021 auslaufende Solidarpakt III soll um weitere fünf Jahre verlängert werden. Das strukturelle Fördervolumen des neuen Solidarpakts Sport IV (2022 bis 2026) soll von bislang jährlich 87,5 Millionen Euro um jährlich 18 Millionen Euro erheblich aufgestockt werden. Mit diesen strukturellen Mitteln soll unter anderem das gesamte Handlungsfeld des Leistungssports gefördert und deutlich gestärkt werden. Die Mittel für die Bezuschussung der nebenberuflichen Übungsleiterinnen und Übungsleiter sollen ebenfalls bedarfsgerecht erhöht werden. Auch über ein einmaliges Sonderprogramm in Höhe von 40 Millionen Euro für den Vereinssportstättenbau wurde eine Einigung erzielt. Über die Finanzierung von überregional bedeutsamen Sportstätten soll eine Entscheidung im Rahmen künftiger Haushaltsberatungen getroffen werden. Das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport und der LSV werden hierzu den Bedarf ermitteln. Das Land wird eine Erhöhung beim kommunalen Sportstättenbau zudem in die Gemeinsame Finanzkommission einbringen.

In einem nächsten Schritt müssen Land und Sport gemeinsam die konkrete Ausgestaltung des Solidarpakts Sport mit allen weiteren Details ausarbeiten. Die Einigung über die genannten Fördersummen des Solidarpakts Sport IV steht zudem unter Vorbehalt der erforderlichen Beschlüsse des Haushaltsgesetzgebers.

Starkes Signal des Landes für den Sport

Ministerpräsident Winfried Kretschmann: „Sport ist ein zentrales Bindeglied in unserer Gesellschaft. Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die jetzt gefundene Vereinbarung ein starkes Signal des Landes Baden-Württemberg für den Sport. Im Breitensport sind Millionen Bürgerinnen und Bürger in tausenden von Sportvereinen aktiv, viele von ihnen engagieren sich ehrenamtlich und versuchen auch in der Pandemie mit großem Einsatz Angebote wie etwa Online-Kurse anzubieten. Wir alle spüren, wie sehr uns das in diesen Zeiten fehlt. Umso mehr bin ich froh, dass wir nun die klare Botschaft an alle Sportvereine im Land senden: Eure Arbeit ist unverzichtbar.“

Planungssicherheit mit neuem Solidarpakt

Sportministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Das starke Verhandlungsergebnis ist ein wichtiges Zeichen an den Sport – gerade auch in diesen schwierigen Pandemie-Zeiten. Wir stehen zu unseren Sportverbänden und Sportvereinen und schaffen mit dem neuen Solidarpakt Planungssicherheit. Es ist ebenso richtig wie wichtig, dass wir einerseits die strukturelle Unterstützung erhöhen und andererseits ein einmaliges Sonderprogramm in Höhe von 40 Millionen Euro auflegen, um den Antragsstau bei Erhalt und Weiterentwicklung der Vereinssportstätten abzubauen.“

Gute Perspektive für Vereine

Finanzministerin Edith Sitzmann: „Sport tut körperlich und seelisch gut und er bringt Menschen zusammen. Diese besondere Kraft hat ihm selbst Corona nicht nehmen können. Doch die Arbeit der Sportvereine und -verbände wurde durch die Pandemie enorm erschwert. Deshalb war es wichtig, dass wir sie mit Hilfsprogrammen und steuerlichen Erleichterungen unterstützen. Mit dem neuen Solidarpakt Sport geben wir ihnen gerne eine gute Perspektive und Planungssicherheit für die kommenden Jahre.“

Hilfen für Sportvereine

In den vergangenen Monaten gab es umfangreiche Hilfen und steuerliche Verbesserungen für Sportvereine und Sportverbände. So hat das Land ein Soforthilfeprogramm für Sportvereine und -verbände aufgelegt, die unverschuldet in einen existenzgefährdenden Liquiditätsengpass geraten sind. Das Programm hatte zunächst ein Volumen von 11,635 Millionen Euro, Ende 2020 wurde es um 7,5 Millionen Euro aufgestockt und bis 30. Juni 2021 verlängert.

Im Gemeinnützigkeitsrecht wurden zahlreiche steuerliche Verbesserungen umgesetzt, von denen Sportvereine und -verbände profitieren können. So wurde die Übungsleiterpauschale von bislang 2.400 Euro jährlich auf 3.000 Euro erhöht. Die Ehrenamtspauschale wurde von 720 Euro auf 840 Euro im Jahr angehoben. Damit bleiben Vergütungen und Aufwandsentschädigungen beispielsweise für ehrenamtliche Trainerinnen und Trainer von Jugendmannschaften oder für Vorstände in Amateurvereinen bis zu dieser Höhe steuerfrei. Außerdem wurde die Freigrenze für Einnahmen aus sogenannten wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben auf 45.000 Euro angehoben. Entlastung bringen darüber hinaus die Anhebung der Grenze für den vereinfachten Spendennachweis und die Abschaffung der Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung bei jährlichen Einnahmen bis zu 45.000 Euro.

Ein Kran vor blauem Abendhimmel / Foto: Katherine McCormack
  • Vermögen und Hochbau

Bauverwaltung des Landes investiert über 1,4 Milliarden Euro

In Folge eins zu Gast: Dr. Eckart von Hirschhausen
  • Podcast

Finanzministerium startet Podcast

PV-Panels vor einem blauen Himmel / Foto: Asia Chung on Unsplash
  • Energie und Klimaschutz

Grüne Energie für die Hochschule für Polizei in Lahr

Symbolbild: Beim Urban Gardening (städtischer Gartenbau) werden durch die gärtnerische Nutzung auf innerstädtischen Flächen z.B. Blumen, Gemüse, Kräuter und Obstbäume angebaut. (Bild: Andreas Arnold / dpa)
  • Hochschulen

Klimaschutzmanagerinnen und -manager für Hochschulen im Land

Daniel Karmann/dpa
  • Steuern

Was sich 2022 im Steuerrecht ändert

Hände halten einige Euro-Scheine in die Kamera / Foto: Christian Dubovan
  • Steuern

Finanzverwaltung verlängert steuerliche Corona-Erleichterungen

Portraitfoto eines Polizisten in seiner Uniform.
  • Öffentlicher Dienst

Land will Tarifergebnis auf Beamtinnen und Beamte übertragen

Ein humanoider Roboter kommuniziert im Rahmen einer Ausstellung zu künstlicher Intelligenz  mit einem Besucher.
  • Liegenschaften

Land verkauft Flächen an das Deutsche Luft- und Raumfahrtzentrum in Ulm

Visualisierung des künftigen Ersatzneubaus Campus Neue Weststadt der Hochschule Esslingen von außen.
  • Verrmögen und Hochbau

Grundstein für den Ersatzneubau Campus Neue Weststadt der Hochschule Esslingen gelegt

Visualisierung Ansicht Nord-Ost, blocher partners & Planstatt Senner
  • Vermögen und Hochbau

Spatenstich für den Neubau der DHBW Heidenheim

Rucksäcke von Kindern einer Kita hängen an einer Garderobe.
  • Haushalt

Erfolgreiche Verhandlungen: Land und Kommunen einigen sich

Frank Mentrup, Jutta Lang, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Dr. Florian Stegmann, Ursula Orth, Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Annette Ipach-Öhmann (von links) bei der Schlüsselübergabe.
  • Vermögen und Hochbau

Erweiterungsbau für die Führungsakademie in Karlsruhe fertig

Finanzminister Danyal Bayaz vor dem baden-württembergischen Landtag.
  • Steuern

Steuerschätzung: Einnahmen steigen

Neubau des Lern- und Anwendungszentrums am Karlsruher Institut für Technologie.
  • Vermögen und Hochbau

Neues Lern- und Anwendungszentrum für KIT Karlsruhe

Eine Pflegekraft in Schutzkleidung während der Schicht auf der Intensivstation
  • Pandemie

Landesregierung plant erneut Corona-Prämie für Pflegekräfte

  • Vermögen und Hochbau

Saniert und erweitert: Apotheke der Uniklinik Tübingen neu untergebracht

Luftaufnahme Residenzschloss Mergentheim
  • Schlösser und Gärten

25 Jahre Deutschordensmuseum in Bad Mergentheim

Visualisierung der Neugestaltung des Hermann-Levi-Platzes und die Außenanlagen des Badischen Staatstheaters Karlsruhe
  • Hochbau

Wettbewerb für Neugestaltung Hermann-Levi-Platz und Außenanlagen des Badischen Staatstheaters entschieden

Das künftige Wohngebiet Freiburg Dietenbach / Foto: Joergens.mi / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0)
  • Liegenschaften

Land verkauft Flächen für neuen Stadtteil Dietenbach an die Stadt Freiburg

Bauland
  • Steuern

Ministerrat beschließt Gesetzesentwurf zur Einführung einer Grundsteuer C

  • Vermögen und Hochbau

Neubau der Landesanstalt für Bienenkunde an die Universität Hohenheim übergeben

Eingang Neubau Forschungsgebäude Biologie, VCC Konstanz
  • Vermögen und Hochbau

Neubau Center for Visual Computing of Collectives (VCC) an die Universität Konstanz übergeben

  • Rede

Rede von Dr. Danyal Bayaz zu „Begegnungen“ auf Schloss Kapfenburg

Foyer EG Laborneubau für Analytik der Staatlichen Lehr- und Versuchsanstalt für Wein- und Obstbau in Weinsberg
  • Vermögen und Hochbau

Laborneubau für die Analytik der Staatlichen Lehr- und Versuchsanstalt für Wein- und Obstbau in Weinsberg übergeben

Außenansicht Erweiterungsbau Polizeipräsidium (PP) Offenburg
  • Vermögen und Hochbau

Erweiterungsbau mit Führungs- und Lagezentrum für das Polizeipräsidium Offenburg übergeben