Haushalt

Vermögensrechnung vorgelegt

Baden-Württemberg investiert in den Erhalt und die Sicherung des Landesvermögens. Das zahlt sich aus: Zum Stichtag 31. Dezember 2019 lag der Wert des gesamten Landesvermögens bei 80,85 Milliarden Euro - und damit um mehr als 6 Milliarden Euro höher als zum Stichtag 31. Dezember 2018 (74,65 Milliarden Euro). Das geht aus der aktuellen Vermögensrechnung des Landes hervor. Darin werden Vermögen und Schulden Baden-Württembergs umfassend dargestellt.

„Nachhaltige Haushaltspolitik blickt über das Jetzt hinaus. Die Vermögensrechnung zeigt, dass wir uns vor der Corona-Pandemie gut aufgestellt haben. Wir haben damit den Grundstein gelegt, um die enormen Herausforderungen der Pandemie gut bewältigen zu können“, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann. „Wir haben Kreditmarktschulden getilgt und implizite Schulden wie etwa den Sanierungsstau an landeseigenen Gebäuden, Straßen und Brücken abgebaut.“ Das sei in der Vermögensrechnung abzulesen: Der Wert aller laufenden Bauprojekte bei Gebäuden und Straßen stieg im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 250 Millionen Euro.

Die Vermögensrechnung zum 31. Dezember 2019 weist eine Bilanzsumme von 256,51 Milliarden Euro aus (2018: 250,41 Milliarden Euro). Neben landeseigenen Gebäuden, Straßen und Brücken sowie Naturgütern sind auf der Aktiv-Seite Kunstgegenstände und Sammlungen der Landesmuseen ausgewiesen. Deren Wert wird auf rund 6,62 Milliarden Euro geschätzt (2018: rund 6,21 Milliarden Euro). Seit der Eröffnungsvermögensrechnung des Landes 2017 ist der Anteil der bewerteten Kulturgüter kontinuierlich gestiegen. Für die nächste Vermögensrechnung zum Stichtag 31. Dezember 2020, die Ende 2021 vorliegen wird, sollen alle Kunstgegenstände und Sammlungen einbezogen sein. Mit einem Wert von knapp 22,00 Milliarden Euro werden zudem die Finanzanlagen wie Beteiligungen an Unternehmen und Sondervermögen auf der Aktiv-Seite der aktuellen Vermögensrechnung angegeben (2018: 21,27 Milliarden Euro).

Auf der Passiv-Seite finden sich die Verpflichtungen des Landes. Den größten Teil davon machen die Rückstellungen für Pensionen und Beihilfe aus. Sie bilden die Verpflichtungen gegenüber den heutigen Versorgungsempfängerinnen und -empfängern sowie die späteren Ansprüche aller aktiven Beamtinnen und Beamten ab. Zum Stichtag 31. Dezember 2019 liegen sie bei 196,87 Milliarden Euro (2018: 190,75 Milliarden Euro). Der Anstieg ist auf die gestiegene Zahl der aktiven Beamtinnen und Beamten sowie der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger zurückzuführen.

Stellt man Passiv- und Aktiv-Seite gegenüber, ergibt sich ein negativer Saldo von 175,66 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahr (175,76 Milliarden Euro) bleibt er nahezu unverändert. Ein negativer Saldo in dieser Größenordnung ist typisch für ein Flächenland wie Baden-Württemberg. Denn die handelsrechtlichen Grundsätze, die für die Vermögensrechnung gelten, sehen zwar die Bildung von Rückstellungen für ungewisse Verpflichtungen wie die späteren Pensions- und Beihilfezahlungen vor. Künftige Steuereinnahmen werden dagegen in der Vermögensrechnung nicht erfasst. Auch staatliche Leistungen wie Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie innere Sicherheit können nicht als Vermögenswerte abgebildet werden.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie werden sich in den kommenden Vermögensrechnungen widerspiegeln. Denn zur Bewältigung der Pandemie mussten neue Schulden aufgenommen werden. Auch bei den landeseigenen Unternehmen und Beteiligungen sind zum Teil erhebliche Verluste zu erwarten, die sich auf den Wert der Finanzanlagen auswirken werden.

Hintergrund zur Vermögensrechnung

Für das Land Baden-Württemberg gilt das an Einnahmen und Ausgaben orientierte kamerale Haushalts- und Rechnungswesen. Nach der Landeshaushaltsordnung wird dem Staatshaushaltsplan eine Vermögensübersicht als Anlage beigefügt. Darüber hinaus werden Veränderungen des Vermögens und der Schulden sowie künftige Verpflichtungen nicht dargestellt.

Mit einem umfassenden Überblick über Vermögen und Schulden ergänzen die Vermögensrechnungen das kamerale Haushaltssystem des Landes. Grundlage für die Erstellung der Vermögensrechnung sind die Vorschriften des Handelsgesetzbuches unter Berücksichtigung der Besonderheiten öffentlicher Haushalte.

Download

Vermögensrechnung des Landes Baden-Württemberg zum 31. Dezember 2019

Der Neubau für das Finanzamt Karlsruhe-Stadt
  • Finanzamt

Finanzamt Karlsruhe übergeben

Finanzamt Mühlacker
  • Steuern

Neuer Vorsteher beim Finanzamt Mühlacker

Hirsch und Greif mit Bohrer und Schwingschleifer
  • Vermögen und Hochbau

Kühlwasserversorgung der Universität Konstanz wird erneuert

Visualisierung der sanierten Mensa an der Universität Ulm, Nordansicht
  • Vermögen und Hochbau

Sanierung der Mensa an der Universität Ulm beginnt

Ein Stecker steckt in einem Elektrofahrzeug. Foto: dpa/Daniel Bockwoldt
  • Steuern

Steuerfreie Pauschalen fürs private Laden elektrischer Dienstfahrzeuge werden erhöht

Eine Trainerin bespricht sich auf dem Feld mit ihrer Mannschaft / Foto: stock.adobe.com / rawpixel
  • Steuern

Zahlreiche Verbesserungen im Gemeinnützigkeitsrecht verabschiedet

Hirsch und Greif bauen eine Mauer
  • Vermögen und Hochbau

Landesregierung gibt Mittel für Neubau der DHBW in Heidenheim frei

Eine Menschenmenge, nachgestellt aus kleinen Kunststoff-Figuren / Foto: stock.daobe.com / Tim Mueller-Zitzke
  • Personal

Neue Präsidentin beim Statistischen Landesamt

Die festlich beleuchtete Innenstadt von Stuttgart, Blick vom Ehrenhof des Neuen Schlosses.
  • Steuern

Weihnachtsfrieden der Steuerverwaltung

Ein Einfamilienhaus mit Photovoltaik auf dem Dach. Foto: stock.adobe.com / Batorskaya Larisa
  • Bundesrat

Land möchte steuerliche Vorteile für kleine PV-Anlagen erwirken

Naturschutzgebiet Wurzacher Ried
  • Naturschutz

Land hat Fläche im Naturschutzgebiet Wurzacher Ried erworben

  • Beteiligungen

Land hält seit zehn Jahren Anteile an der EnBW

Dienstreise auf dem Fahrrad
  • Öffentlicher Dienst

Landesreisekostenrecht wird neu geregelt

Visualisierung des Neubaus der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Hochschule Aalen
  • Vermögen und Hochbau

Neubau für die Wirtschaftswissenschaften der Hochschule Aalen

Sanierung und Erweiterung des Badischen Staatstheaters
  • Vermögen und Hochbau

Sanierung und Erweiterung des Badischen Staatstheaters

Finanzministerin Edith Sitzmann hält zwei 20-Euro-Silbermünzen „Frau Holle“ in die Kamera. Zu sehen ist einmal die Vorderseite der Münze und einmal die Rückseite.
  • Beteiligungen

Produktionsstart der neuen 20-Euro-Silbermünze „Frau Holle“

v.l.n.r.: Umweltminister Franz Untersteller, LUBW-Präsidentin Eva Bell und Finanzstaatsekretärin Gisela Splett beim Spatenstich
  • Vermögen und Hochbau

Spatenstich für die Erweiterung der LUBW in Karlsruhe

Amt Heilbronn des Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württemberg
  • Vermögen und Hochbau

Frank Berkenhoff leitet Amt Heilbronn des Landesbetriebs Vermögen und Bau

Visualisierung des Nationalparkhauses Forbach-Herrenwies
  • Vermögen und Hochbau

Umbau des Nationalparkhauses in Forbach-Herrenwies startet

  • Steuern

Ulrich Kremer übernimmt die Leitung des Finanzamtes Öhringen

Ein Fernglas. Bild: ©maria_savenko - stock.adobe.com
  • Steuerschätzung

Steuereinnahmen stabilisieren sich, Unsicherheit bleibt

Neubau der Apotheke des Universitätsklinikums Heidelberg.
  • Vermögen und Hochbau

Erweiterung der Apotheke des Universitätsklinikums Heidelberg beginnt

Gisela Splett mit neuer Münze
  • Beteiligungen

10-Euro-Münze „Auf dem Wasser“ angeprägt

Finanzamt Stuttgart-Körperschaften
  • Steuern

Vorsteherwechsel beim Finanzamt Stuttgart-Körperschaften