Konjunktur

Zustimmung des Landtags zu konjunkturellen Maßnahmen

Berechne Lesezeit
  • Teilen

„Mit der heutigen Zustimmung des Landtags hat das Land alle Voraussetzungen geschaffen, damit das Konjunkturpaket des Bundes und das Landesinfrastrukturprogramm zügig und konsequent umgesetzt werden können. Daher stehen rund 2,1 Milliarden Euro für Zukunftsinvestitionen im Land und in den Kommunen zur Verfügung. Jetzt gilt: Nur was Arbeitsplätze schafft und die Wirtschaft voranbringt, rechtfertigt die daraus folgenden Belastungen der öffentlichen Haushalte. Bei der Umsetzung ist die Stärkung der Zukunftsfähigkeit Baden-Württembergs durch punktgenaue Konjunkturförderung zentral,“ dies sagte Finanzminister Willi Stächele am Mittwoch (18. Februar 2009) in Stuttgart.

Zur Information von Kommunen und aller Interessierten stellt das Finanzministerium auf seiner Homepage ab sofort wichtige Auskünfte zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes und des Landesinfrastrukturprogramms bereit. Diese würden laufend ergänzt und angepasst, insbesondere wenn vom Bund leider immer noch ausstehende Entscheidungen zum Verwaltungsvollzug des Konjunkturpakets vorlägen, so Stächele.

„Die ergriffenen konjunkturellen Maßnahmen sind richtig und werden entscheidend dazu beitragen, Baden-Württemberg für die Zukunft zu rüsten, damit wir gestärkt aus der Krise hervorgehen. Hervorzuheben ist, dass Baden-Württemberg zur Bereitstellung der Mittel dank der soliden Haushaltspolitik der Landesregierung keine Schulden aufnimmt. Bei der noch ausstehenden Zustimmung im Bundesrat sollten sich alle der gesamtstaatlichen Dimension bewusst sein und keine Klientelpolitik betreiben“ betonte der Finanzminister abschließend.

Quelle:

Finanzministerium

Weitere Meldungen

Visualisierung Heidelberg, Universitätsklinikum INF 220/221, ehem. Pathologie, Sanierung und Nachnutzung RM/HeiCINN, 1.BA
Vermögen und Bau

Arbeiten am Universitätsklinikum Heidelberg beginnen

Ein Kran vor blauem Abendhimmel / Foto: Katherine McCormack
Vermögen und Bau

Generalsanierung des Sternbaus der Justizvollzugsanstalt Heilbronn beginnt

Visualisierung Höchstleistungsrechenzentrum an der Universität Stuttgart
Vermögen und Bau

Start für das Höchstleistungsrechenzentrum an der Universität Stuttgart

Finanzminister Danyal Bayaz lehnt an einem Geländer, im Hintergrund sind moderne Bürogebäude am kleinen Schlossplatz in Stuttgart zu sehen.
Gastbeitrag

So können die Extra-Schulden ein Erfolg für Deutschland werden

Visualisierung Polizeipräsidium Heilbronn
Vermögen und Bau

Polizeipräsidium Heilbronn wird saniert und erweitert

Podcast

Warum legen Frauen erfolgreicher an, Frau Löhr?

Finanzminister Danyal Bayaz im Gespräch / Foto: Marijan Murat/dpa
Interview

„Vielleicht bin ich im Gegensatz zu Friedrich Merz auch einfach nur old fashioned“

Studenten im Hörsaal
Finanzen

Hochschulfinanzierungsvereinbarung unterzeichnet

Deutsch-Französische Wasserschutzpolizeistation in Kehl, Blick auf Rhein mit Schiff
Vermögen und Bau

Übergabe deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation in Kehl

Finanzminister Danyal Bayaz steht vor dem Kunstgebäude am Schlossplatz in Stuttgart, angelehnt an eine Glasfassade, die Details der Gebäudestruktur widerspiegelt.
Podcast

„Warum geht ihr an Schulen?“

Amtsgericht Böblingen - Innenbereich, ein Mann von der Justiz läuft durch einen langen Flur im Gebäude
Vermögen und Bau

Amtsgericht Böblingen saniert und erweitert

Bild von Außen vom Finanzamt Bad Urach
Amtsleiterwechsel

Neuer Leiter des Finanzamts Bad Urach

Podcast

Wie Deutschland wieder erfolgreich sein kann - mit Rainer Neske

Visualisierung der Kelten Erlebniswelt
Vermögen und Bau

Arbeiten für den zweiten Bauabschnitt der Kelten-Erlebniswelt haben begonnen

Zentrales Prozessgebäude Freiburg Gebäudeansicht von Außen
Vermögen und Bau

Übergabe zentrales Prozessgebäude in Freiburg