„Wir kommen bei der Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes und des Infrastrukturprogramms des Landes weiter zügig und planmäßig voran. Zum 15. Februar 2010 waren in Baden-Württemberg bereits 5.836 Vorhaben mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 2,54 Milliarden Euro bewilligt. Damit sind wir bundesweit in der Spitzengruppe. Um die erfolgreiche Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms in Baden-Württemberg noch transparenter zu gestalten, haben wir unser Internetangebot erweitert. Künftig können alle bewilligten Einzelmaßnahmen, gegliedert nach Stadt- und Landkreisen, auf der Homepage des Finanzministeriums abgerufen werden.“ Dies sagte Finanzstaatssekretär Dr. Stefan Scheffold anlässlich der Kabinettssitzung am Dienstag (16. März 2010) in Stuttgart.
Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes
Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes wurden für Investitionen des Landes und der Kommunen bis zum 15. Februar 2010 Bundesmittel von über 1,16 Milliarden Euro bewilligt, so der Finanzstaatssekretär. Das seien 94 Prozent der insgesamt zur Verfügung gestellten Fördermittel des Bundes. Unter Berücksichtigung der Kofinanzierung durch das Land, die Kommunen und Dritte, wie etwa freie Schulträger, in Höhe von insgesamt 811,6 Millionen Euro würden damit 5.259 Einzelvorhaben mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von knapp 2 Milliarden Euro gefördert. „Der Anteil der Bundesmittel an den förderfähigen Investitionskosten beträgt rund 59 Prozent und liegt damit deutlich unter der maximalen Bundesbeteiligung von 75 Prozent. Diese beeindruckenden Zahlen belegen: Unsere Kommunen setzen in großem Umfang eigene zusätzliche Mittel für Bau- und Sanierungsmaßnahmen ein. Da diese Gelder vor allem dem Handwerk und Mittelstand vor Ort zufließen, leisten sie damit einen bedeutenden Beitrag zur Konjunkturbelebung im Land", lobte Dr. Scheffold.
Die den Kommunen als Bildungs- und Infrastrukturpauschale bereitgestellten Mittel aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes seien zu über 99 Prozent und damit nahezu vollständig bewilligt. „Dieses Spitzenergebnis zeigt zum einen, dass sich das von uns zusammen mit den kommunalen Landesverbänden vereinbarte verwaltungseffiziente Verfahren, den Kommunen den Großteil der Bundesmittel als Budget zur Verfügung zu stellen, in der Praxis voll bewährt hat. Es ist zum anderen ein Beleg für die große Leistungsfähigkeit und den hohen Einsatz der Kommunen und zuständigen Behörden im Land. Hierfür möchte ich mich herzlich bedanken“, sagte der Staatssekretär.
Infrastrukturprogramm des Landes
Im Rahmen des Landesinfrastrukturprogramms wurden für Investitionen des Landes und der Kommunen bis zum 15. Februar 2010 Landesmittel in Höhe von knapp 361 Millionen Euro bewilligt, so Dr. Scheffold. Unter Berücksichtigung der Kofinanzierung durch die Kommunen und Dritte würden damit 577 Einzelvorhaben mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 562,5 Millionen Euro gefördert.
Erweitertes Internetangebot
Künftig können auf der Homepage des Finanzministeriums Vorhabenslisten aller im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes bewilligten Einzelmaßnahmen abgerufen werden. Die Projektlisten, die nach Stadt- und Landkreisen gegliedert sind, werden regelmäßig aktualisiert. Sie enthalten neben dem Gemeinde- bzw. Kreisnamen die Vorhabensbeschreibungen sowie Informationen zum Investitionsvolumen und den eingesetzten Bundesmittel. „Die neu geschaffene Benutzeroberfläche zeichnet sich durch eine einfache, selbsterklärende Bedienung aus. So muss der Anwender auf einer Karte von Baden-Württemberg nur einen Stadt- oder Landkreis anklicken, um entsprechende regionale Informationen zu erhalten,“ teilte der Finanzstaatssekretär abschließend mit.
Weitere, ausführliche Informationen zu den Konjunkturprogrammen finden sich auf der Homepage des Finanzministeriums Baden-Württemberg.
Quelle:
Finanzministerium Baden-Württemberg
