„Das Steuerergebnis des Monats März liegt brutto um 9,6 Prozent unter dem Vorjahresmonat. Der Rückgang der Lohnsteuereinnahmen um 13,1 Prozent zeigt, dass die Wirtschaftskrise auch im Land Spuren auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen hat. Gleichermaßen spiegeln sich aber auch die Auswirkungen der notwendigen steuerlichen Entlastungen zur Bekämpfung der „kalten Progression“ und zur Konjunkturförderung durch Konjunkturpaket II, Bürgerentlastungs- und Wachstumsbeschleunigungsgesetz in der Landeskasse wider. Die Körperschaftsteuer mit einem Minus von 67,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr verdeutlicht, dass die derzeitigen Lichtblicke in der konjunkturellen Entwicklung noch keine Trendwende bei den Steuereinnahmen herbeigeführt haben.“ Dies sagte Finanzminister Willi Stächele am Freitag (16. April 2010) in Stuttgart.
Vergleiche man das erste Quartal dieses Jahres mit dem Vorjahr schlage insgesamt ein Minus von 7,9 Prozent zu Buche. So sei die Lohnsteuer um 11,1 Prozent und die Körperschaftsteuer um 92,6 Prozent zurückgegangen. Die Umsatzsteuer habe dagegen mit 5,9 Prozent im Plus gelegen. Erneut müsse aber darauf hingewiesen werden, dass sich dieser Zuwachs im Wesentlichen dadurch ergebe, dass die laufenden Erstattungen von Vorsteuerbeträgen stark zurückgegangen seien. Grund dafür sei aber, dass Unternehmen weniger Investitions- und Vorleistungsgüter einkauften, also das negative Zeichen einer rückläufigen Produktion, unterstrich der Minister.
Ab Juli 2009 stünde dem Bund die Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer zu. Dafür erhielten Länder eine Kompensation. Unter Berücksichtigung dieses Effekts verbleibe für den Monat März ein Rückgang von 5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und für das erste Quartal 2010 ein Minus von 2,7 Prozent. Die Steuereinnahmen des Landes bewegten sich damit weiterhin auf einem niedrigen Niveau, so der Minister abschließend.
Quelle:
Finanzministerium Baden-Württemberg
