Das Finanzministerium Baden-Württemberg hat für die Landtagsabgeordneten ein elektronisches Informationssystem entwickelt, das in den nächsten Tagen offiziell dem Landtag von Baden-Württemberg übergeben werden wird. „Mit dem neuen Informationssystem können sich alle Abgeordnete schnell, umfassend und aktuell über haushaltsrelevante Fakten und Entwicklungen informieren. Dieses Medium ist bundesweit einmalig und wird die Informationsversorgung der Landtagsabgeordneten deutlich erleichtern.“ So Finanzminister Willi Stächele (CDU) und der Vorsitzende des Finanzausschusses im Landtag Ingo Rust (SPD) am Dienstag (10. Juni 2008) in Stuttgart.
Mit Hilfe des Systems kann sehr leicht auf die Daten der Haushalts- und Stellenplanung, die Landeshaushaltsrechnung, Berichte zu Einnahmen und Ausgaben des Etats sowie auf eine Übersicht über den Schuldenstand des Landes zugegriffen werden. Außerdem stellt das System sogenannte „produktorientierte Kennzahlen“ zur Verfügung: Der Abgeordnete erfährt damit nicht nur die Höhe der einzelnen Ausgaben, sondern kann sich auch ein Bild über die konkrete Verwendung der Haushaltsmittel machen. Hier finden die Neuen Steuerungsinstrumente Anwendung. Über komfortable Suchhilfen können über 100.000 Einzelpositionen, darunter auch Grafiken, abgerufen werden.
„Besonders hilfreich ist, dass die Abgeordneten die Informationen über das Intranet des Landtages auch von ihrem Wahlkreisbüro abrufen können. Dadurch wird eine kontinuierliche Informationsversorgung des Abgeordneten sichergestellt“, fügte der Finanzausschussvorsitzende Rust hinzu.
Wie wichtig dem Finanzministerium die bestmögliche Information der Abgeordneten sei, zeige die enge Zusammenarbeit und sorgfältige Einführung des Programms, so Finanzminister Stächele. „Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben dem Landtag im Frühjahr 2007 eine erste Pilot-Version des Abgeordneteninformationssystems zur Verfügung gestellt. In einer Arbeitsgruppe konnten dann die Anforderungen und Bedürfnisse der Abgeordneten konkretisiert und von uns technisch umgesetzt werden. Wir haben uns sehr über die vielen konstruktiven Anregungen gefreut, sie zeigen die Relevanz dieses Informationssystems.“ Vor der Übergabe des Systems hat das Finanzministerium die Abgeordneten und deren Mitarbeiter in 16 Schulungsveranstaltungen über die Bedienung und die Möglichkeiten des Recherchesystems informiert.
Auch der Finanzausschussvorsitzende Rust lobte die Zusammenarbeit mit dem Finanzministerium: „Die Einführung war professionell und lief reibungslos. Ich bin mir sicher, dieses System wird den Abgeordneten den Zugang zum Landesetat wesentlich erleichtern. Detailfragen können umgehend geklärt und auf Haushaltsentwicklungen kann politisch schneller reagiert werden. Gerade die Mitglieder des Finanzausschusses werden von den elektronischen Abfragemöglichkeiten sicher intensiv Gebrauch machen“, so Rust abschließend.
Quelle:
Finanzministerium
