„Die baden-württembergische Wirtschaft befindet sich im Aufschwung. Mit einem realen Wirtschaftswachstum von 2 Prozent in diesem Jahr setzt sich die konjunkturelle Erholung fort, die sich bereits am Ende des vergangenen Jahres angedeutet hat. Impulse dafür gehen vor allem vom Auslandsgeschäft aus. Es besteht die berechtigte Zuversicht, dass es zu einem nachhaltigen Aufschwung kommt. Wir müssen aber im Auge behalten: Trotz des erfreulichen Wirtschaftswachstums wird die Wirtschaftsleistung in Baden-Württemberg auch in diesem Jahr noch unter dem Niveau von 2006 bleiben. Selbst wenn die jährliche Zunahme des Inlandsprodukts entsprechend weiter anhält, wird das Niveau des Jahres 2008 in Baden-Württemberg erst wieder 2013 erreicht werden. Denn unser exportorientiertes Land war aufgrund der weltweiten Rezession mit einem Rückgang des Inlandsprodukts um 7,4 Prozent in 2009 deutlich stärker betroffen als der Bundesdurchschnitt, der einen Rückgang um 5 Prozent zu verzeichnen hatte." Dies sagte Finanzminister Willi Stächele am Dienstag (3. August 2010) anlässlich der Jahresprognose zum Wirtschaftswachstum 2010 in Baden-Württemberg.
Die Analyse des Statistischen Landesamts zeige: Die schwerste Rezession der Nachkriegszeit wird nur allmählich überwunden; das heißt, die harten Einschnitte durch die Rezession wirken sich noch länger aus. Auch wenn die wirtschaftliche Erholung in Baden-Württemberg noch verhalten sei, habe das Land die Chance, im Zuge eines weltweiten Aufschwungs, nicht zuletzt getragen durch Schwellenregionen wie China, Indien und Südamerika, überdurchschnittliche Zunahmen der wirtschaftlichen Leistung zu erreichen. Mittelfristig sei das Land aufgrund des höchsten Innovationspotentials innerhalb der Europäischen Union aber bestens gerüstet. So seien Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Baden-Württemberg mit 4,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im internationalen Vergleich ein Spitzenwert. Andere Technologieführer wie Japan (3,4 Prozent) und USA (2,7 Prozent) haben eine deutlich niedrigere FuE-Intensität als Baden-Württemberg, erläuterte Stächele.
Die Politik habe durch das Auflegen der Konjunkturpakete in erheblichem Maße dazu beigetragen, dass die Auswirkungen der Rezession in Deutschland und auch in Baden-Württemberg erheblich abgemildert worden seien. Die zusätzlichen Investitionen von rund 2,1 Milliarden Euro seien gut angelegt, um die Zukunftsfähigkeit des Landes zu stärken. Positiv sei, dass der Aufschwung bald ohne staatliche Hilfe auskäme, weil er sich selbst trage. Es sei deshalb richtig, dass die Konjunkturprogramme ausliefen, so Stächele.
„Ebenfalls sehr erfreulich im Vergleich zur Überwindung früherer Rezessionen ist, dass trotz des ernsten wirtschaftlichen Einbruchs die Arbeitslosigkeit relativ moderat angestiegen ist - der wirtschaftliche Einbruch hat am Arbeitsmarkt deutlich weniger tiefe Spuren hinterlassen als zunächst befürchtet. Hierzu dürften die flexiblen Arbeitszeitmodelle auf betrieblicher Ebene ebenso beigetragen haben wie die verlängerten Regelungen zur Kurzarbeit und die Reformen zur Flexibilisierung des Arbeitsmarkts", unterstrich der Finanzminister.
Allerdings folgten die Steuereinnahmen der positiven Wirtschaftsentwicklung noch nicht. Mitentscheidend für diese Entwicklung sei, dass wegen der vorhandenen Verlustvorträge in den baden-württembergischen Schlüsselbereichen Maschinen- und Automobilbau einschließlich der Zulieferindustrie, vor allem die Körperschaftsteuereinnahmen des Landes, deutlich hinter der Bundesentwicklung zurückblieben. Die Bruttosteuereinnahmen liegen nach dem Nachtragshaushalt 2010 bei rund 23,4 Milliarden Euro. 2008 konnte noch ein Steueraufkommen von 28,0 Milliarden Euro verzeichnet werden. Bereinigt um die Steuererstattung für die Kraftfahrzeugsteuer durch den Bund bedeutet dies einen Rückgang der Steuereinnahmen gegenüber 2008 um netto rund 1,6 Milliarden Euro, sagte der Finanzminister.
„Im Interesse von Stetigkeit und Nachhaltigkeit des Aufschwungs ist nunmehr ein allgemeines Vertrauen der Unternehmen und der Konsumenten ganz entscheidend. Einen wesentlichen Eckpfeiler hierzu bildet die entschlossene Konsolidierungspolitik der öffentlichen Haushalte, die das Vertrauen der Menschen in die Zukunft stärkt und Inflationsängste im Keim erstickt. Die Haushaltskonsolidierung ist damit auch ein wichtiger Beitrag zur Stärkung des wirtschaftlichen Wachstums", betonte der Finanzminister abschließend.
Quelle:
Finanzministerium Baden-Württemberg
