„Richtig gesetzte wirtschafts- und finanzpolitische Rahmenbedingungen tragen jetzt ihre Früchte. Die konsequenten Entscheidungen in der Banken- und Wirtschaftskrise sowie die auf Innovation und Wachstum ausgerichtete Wirtschaftspolitik befördern nun einen selbsttragenden Aufschwung. So konnte nach den Berechnungen des Statistischen Landesamtes die Wirtschaftsleistung Baden-Württembergs im letzten Jahr um rund 4,75 Prozent zulegen. Für das erste Quartal dieses Jahres können wir mit einem realen Wirtschaftswachstum gegenüber dem Vorjahresquartal von rund 5,5 Prozent rechnen." Dies sagte Finanzminister Willi Stächele am Freitag (28. Januar 2011) anlässlich der Vorstellung von aktuellen Wirtschaftszahlen des Statistischen Landesamtes.
In diesem Jahr seien 3 Prozent Wachstum im Land möglich. Bereits im ersten Quartal werde die konjunkturelle Belebung mit 0,75 Prozent im Vergleich zum Vorquartal einen guten Start hinlegen. Daher könnte Baden-Württemberg bereits in diesem Jahr wieder das wirtschaftliche Niveau von 2008 erreichen. „Wir erleben eine Fortsetzung der wirtschaftlichen Erholung. Wichtig ist: Die konjunkturelle Erholung wird auch von der Binnennachfrage getragen. Der zunächst exportgetriebene Aufschwung des Landes wird dadurch spürbar gestützt. Unser Wachstum steht daher auf zwei Säulen und ist stabiler als zuvor."
Die Arbeitslosenquote habe im Dezember 2010 4,3 Prozent betragen. Damit sei die Zahl der Arbeitslosen auf den niedrigsten Stand seit 18 Jahren gefallen. Erfreulicherweise werde diese Dynamik auf dem Arbeitsmarkt wesentlich von der Entwicklung der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten getragen, unterstrich der Finanzminister.
„Die Politik in Baden-Württemberg hat diese wirtschaftliche Erholung unterstützt. Zur raschen Erholung haben die mittelstands- und arbeitsplatzfördernden Rahmenbedingungen im Land maßgeblich beigetragen. Umfangreiche fiskalpolitische Impulse haben die Konjunktur stabilisiert und erfolgreich eine Abwärtsspirale in der Krise vermieden", so der Finanzminister. So seien die Konjunkturpakete I und II, steuerliche Entlastungen wie das Bürgerentlastungsgesetz, und großzügige Kurzarbeitergeldregelungen zum richtigen Zeitpunkt auf den Weg gebracht worden.
Auch mittelfristig habe das Land Baden-Württemberg aufgrund des höchsten Innovationspotentials innerhalb der Europäischen Union allerbeste Aussichten. „Innerhalb Deutschlands ist Baden-Württemberg das Forschungsland Nummer 1: Gut ein Viertel aller Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Deutschland entfallen auf Baden-Württemberg, bei den entsprechenden Aufwendungen der Wirtschaft ist es sogar fast ein Drittel. Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Baden-Württemberg sind auch im internationalen Vergleich mit 4,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ein Spitzenwert. Andere Technologieführer wie Japan (3,4 Prozent) und USA (2,6 Prozent) haben eine deutlich niedrigere Forschungsintensität als Baden-Württemberg", erläuterte Stächele.
„Im Interesse von Stetigkeit und Nachhaltigkeit des Aufschwungs ist nunmehr ein allgemeines Vertrauen der Unternehmen und der Konsumenten ganz entscheidend. Einen wesentlichen Eckpfeiler hierzu bildet die entschlossene Konsolidierungspolitik der öffentlichen Haushalte, die das Vertrauen der Menschen in die Zukunft stärkt und Inflationsängste im Keim erstickt. Die Haushaltskonsolidierung ist damit auch ein wichtiger Beitrag zur Stärkung des wirtschaftlichen Wachstums."
Quelle:
Finanzministerium Baden-Württemberg
