„Fakt ist, dass auch in Baden-Württemberg die Infrastruktur dringend modernisierungsbedürftig ist. Hier bietet PPP gute Chancen“, erklärte Dr. Hans Freudenberg, Ministerialdirektor im Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg, heute bei der Eröffnung des PPP-Tags „Public Private Partnership – eine wichtige Variante der Bereitstellung von Infrastruktureinrichtungen“ auf der Neuen Messe Stuttgart. Der Messeveranstalter Spring Messe Management veranstaltete den Tag in Kooperation mit dem Wirtschaftsministerium im Rahmen der Messe „Zukunft Kommune“.
Allein für die Kommunen im Land werde der Investitionsbedarf in den nächsten 15 Jahren auf insgesamt 90 Milliarden Euro – jährlich sechs Milliarden Euro - geschätzt. In der Vergangenheit haben die Kommunen aber nur 2,5 Milliarden Euro pro Jahr investiert. Bei PPP wird ein Privatunternehmen durch Ausschreibung von der öffentlichen Hand beauftragt, in eine Infrastruktureinrichtung zu investieren und diese langfristig zu betreiben. Das beauftragte Privatunternehmen erhält als Gegenleistung ein Entgelt von der öffentlichen Hand. Mit PPP können Kosten bei der Modernisierung der Infrastruktur eingespart werden – vor allem dadurch, dass ein Privatunternehmen für den gesamten Lebenszyklus eines Objekts die unmittelbare Verantwortung für die Kosten hat. Zudem wird das Risiko besser zwischen den Partnern verteilt. „Bei den PPP-Projekten in Baden-Württemberg liegt die Kosteneinsparung im Vergleich zu einer öffentlichen Lösung bei 12 bis 29 Prozent“, erklärte Dr. Hans Freudenberg.
In Baden-Württemberg gibt es derzeit acht PPP-Projekte, 50 weitere sind in der Prüfung und Planung. Deutschlandweit laufen etwa 90 Projekte. PPP bietet nach Auffassung der Landesregierung erhebliche Chancen. So wird die Infrastruktur modernisiert, es können Kosten und Zeit eingespart, die Qualität nachhaltig gewährleistet und Aufträge für die Wirtschaft generiert werden. Zum PPP-Tag erschien die neue Broschüre „Public Private Partnership in Baden-Württemberg 2008“, in der unter anderem die baden-württembergischen PPP-Projekte vorgestellt werden. Sie ist kostenlos beim Wirtschaftsministerium zu beziehen.
Auch die Qualität kann durch PPP nachhaltig gesichert werden, da der öffentliche Auftraggeber die Qualitätsanforderungen für die gesamte Vertragslaufzeit bestimmt.
Ein wichtiges Ziel von PPP ist auch die Generierung von Aufträgen für die Wirtschaft. Bei den in Baden-Württemberg geplanten 50 PPP-Projekten beläuft sich das Auftragsvolumen in der Bau- und Betriebsphase auf etwa zwei Milliarden Euro. Vor allem dem Mittelstand eröffnet PPP zusätzliche Chancen. „PPP ist für den Mittelstand vor allem deshalb ein wichtiges Geschäftsfeld, weil infolge der Integration von Bau und Betrieb langfristig stabile Einnahmen erzielt werden können, die weitgehend konjunkturunabhängig sind“, so Dr. Hans Freudenberg. So erhielten beispielsweise beim Verwaltungsgebäude des Bodenseekreises in Friedrichshafen und dem Freizeitbad in Leimen mittelständische Betriebe den Zuschlag. Das Investitionsvolumen betrug hier zehn Millionen Euro oder weniger – etwa zwei Drittel der geplanten PPP-Projekte im Land liegen ebenfalls in dieser Größenordnung.
„Unser Ziel ist es, mittelständische Unternehmen bei PPP-Projekten möglichst stark einzubinden“, so Dr. Hans Freudenberg. Das Wirtschaftsministerium, das bereits 2004 eine PPP-Taskforce eingesetzt hat, gab deshalb im Jahr 2007 den bundesweit ersten Leitfaden zum Thema „PPP und Mittelstand“ heraus. Unterstützt werden sollen zudem Kooperationen von Mittelständlern bei PPP-Projekten. Dazu wird das Wirtschaftsministerium einen Kooperationsleitfaden erstellen.
Die Broschüren können angefordert werden beim
Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg, Pressestelle,
Tel.: 0711/123-2426, E-Mail: pressestelle.wm@wm.bwl.de
Sie stehen zudem im Informationsservice des Wirtschaftsministeriums unter www.ppp-bw.de zum Download zur Verfügung.
Quelle:
Wirtschaftsministerium
