„Betriebswirtschaftliche Steuerungselemente sind selbstverständlicher und unerlässlicher Bestandteile einer zeitgemäßen Verwaltung. Sie liefern die Grundlage für viele Entscheidungen. Denn sie sorgen für Kostentransparenz und Vergleichbarkeit. Die Verwaltung wird sich weiter verändern. Um trotz weiterer notwendiger Einsparungen eine gleichbleibende hohe Qualität der Arbeit zu gewährleisten, ist eine ergebnisorientierte Steuerung und zeitgemäße IT-Unterstützung notwendig.“ Dies sagte Finanzstaatssekretär Dr. Stefan Scheffold am Freitag (12. März 2010) in Stuttgart.
„Gerade den Abgeordneten des Landtags steht mit dem Abgeordneten-Informationssystem ein wirksames Instrument für die parlamentarische Arbeit zur Verfügung. Sie können mit Hilfe des Systems jederzeit aktuelle Daten des Haushalts abrufen.“ Insgesamt würden die Führungskräfte der Landesverwaltung mittels 24 eigens auf den jeweiligen Bereich zugeschnittenen Führungsinformationssystemen unterstützt. Beispielsweise könnten sich Führungskräfte in den Regierungspräsidien oder der Polizeiverwaltung durch das System über steuerungsrelevante Fachinformationen oder Kostendaten informieren. Auch andere Bundesländer hätten bereits Interesse an den Informationssystemen bekundet.
Mittlerweile arbeiteten fast neun von zehn Behörden der Landesverwaltung mit Zielvereinbarungen. Daneben ermögliche der produktorientierte Haushalt die Darstellung der Verwendung von Haushaltsmittel bezogen auf die jeweiligen Ziele. Dem würden die Verwaltungskosten gegenübergestellt. Alle Behörden nutzten eine moderne Haushaltssoftware mit einer Kosten-Leistungsrechnung, erklärte der Finanzstaatssekretär.
Die Verwaltungsmodernisierung der letzten Jahre habe bereits wirtschaftliche Auswirkungen erbracht. So helfe die Kostentransparenz notwendige Einsparungen sinnvoll umzusetzen. Die Zielvereinbarungen und die Führungsinformationssysteme ermöglichten trotz Personalabbaus die hohe Qualität der Leistungen zu erhalten. Das Benchmarking schaffe durch den Vergleich mit anderen Wettbewerb und leite Verbesserungsprozesse ein. Und die dezentrale Budgetierung ermögliche der einzelnen Behörde die Teilhabe an den eigenen Einsparungen. „Diese Instrumente sind natürlich nicht alleinentscheidend für die zukünftigen Entwicklungen. Sie leisten aber einen wichtigen Beitrag für eine erfolgreiche Entscheidungsfindung,“ so Dr. Scheffold.
„Klar ist, dass die Modernisierung der Verwaltung noch nicht abgeschlossen ist. Sie bleibt vielmehr ein dauerhafter Prozess, der weiterer Anstrengungen bedarf.“ Die derzeitige Haushaltssituation, veränderte rechtliche Vorgaben beispielsweise im EU-Förderverfahren und neue Entwicklung in der IT-Technik verdeutlichten, dass moderne Verwaltungen flexibel und innovativ sein müssten. Dies erfordere Veränderungsbereitschaft , permanente Anstrengungen und kontinuierliche Verbesserungen, sagte der Finanzstaatssekretär abschließend.
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Weitere Informationen zum Thema „Neue Steuerungsinstrumente“ finden sie auf der Homepage des Finanzministeriums unter der Rubrik „Modernisierung der Landesverwaltung“ --> „Neue Steuerung“.
Quelle:
Finanzministerium Baden-Württemberg
