„ÖPP wird in Baden-Württemberg seit Jahren erfolgreich genutzt, um die Behörden und Einrichtungen des Landes sachgerecht und wirtschaftlich unterzubringen. Dabei ist ÖPP neben Eigenbau, Kauf und Miete eine Möglichkeit zur Sicherstellung der Unterbringung von Landeseinrichtungen. In jedem Einzelfall wird selbstverständlich die wirtschaftlichste Variante gewählt. Bei den Projekten haben wir die berechtigten Belange des Mittelstandes stets im Blick.“ Dies sagte Finanzstaatssekretär Gundolf Fleischer am Donnerstag (9. Juli 2009) im Landtag anlässlich der Aussprache zur Beratenden Äußerung des Rechnungshofs zur Wirtschaftlichkeitsanalyse von ÖPP-Projekten der 1. und 2. Generation bei Hochbaumaßnahmen des Landes.
Bei ÖPP-Modellen erbringe ein privater Anbieter die Bauleistung, die Planungs- und Baumanagementleistungen sowie die Finanzierung und eventuell Betrieb aus einer Hand, erläuterte Fleischer. Diese Verknüpfung könne zu wirtschaftlichen Vorteilen führen. Derzeit würden vom Land mit dem Justizzentrum Heidelberg, den Polizeirevieren Buchen, Eislingen und Radolfzell sowie der Berufsakademie Heidenheim im Hochbau fünf ÖPP-Maßnahmen realisiert. Die neue Justizvollzugsanstalt Offenburg, eines der größten ÖPP-Projekte in Baden-Württemberg, wurde vor kurzem fertig gestellt und in Betrieb genommen.
„Auch in Zukunft werden wir, wie vom Rechnungshof gefordert, in geeigneten Fällen ÖPP-Projekte realisieren. Die Belange des Mittelstandes werden dabei stets angemessen berücksichtigt,“ führte der Finanzstaatssekretär abschließend aus.
Quelle:
Finanzministerium
