„Public Private Partnership entwickelt sich in Baden-Württemberg dynamisch. Mit PPP sind wir auf einem guten und erfolgreichen Weg“, erklärte der Staatssekretär im baden-württembergischen Wirtschaftsministerium, Richard Drautz, heute in Stuttgart anlässlich der 10. PPP-Beiratssitzung. Mit inzwischen 16 laufenden PPP-Projekten sei Baden-Württemberg bundesweit mit an der Spitze. Derzeit würden neun Vorhaben auf kommunaler Ebene und sieben Projekte auf Landesebene erfolgreich umgesetzt.
„PPP soll künftig als gleichwertige Beschaffungsvariante geprüft werden“, so die Forderung des Staatssekretärs. Auch die neue Bundesregierung habe PPP zu einem Schwerpunkt erklärt. In der Koalitionsvereinbarung sei festgehalten, dass im Hinblick auf die Haushaltsentlastungen für alle finanzwirksamen Maßnahmen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen sind. Staatliche Aufgaben seien konsequent zu überprüfen und bei nachgewiesener Wirtschaftlichkeit mit Hilfe eines privaten Partners umzusetzen.
Vorgestellt wurde in der Beiratssitzung das PPP-Projekt im Krankenhausbereich des Landkreises Reutlingen, das Klinikum am Steinenberg. „Wir sind äußerst zufrieden mit diesem Verfahren“, so Landrat Thomas Reumann. Das PPP-Verfahren habe im Vergleich zur herkömmlichen Vorgehensweise zu einem erheblich wirtschaftlicheren Ergebnis geführt. Im Rahmen der Verhandlungen seien bauliche und technische Optimierungen vorgenommen worden, die letztlich zu einer höheren Qualität, einer besseren Energieeffizienz sowie zu Kostenreduzierungen geführt hätten.
Dr.-Ing. Joachim Hirschner von der Universität Stuttgart erläuterte die Forschungsergebnisse zur Standardisierung der Gesamtkostenkalkulation von PPP-Projekten. Professor Dr. Gotthold Balensiefen von der Hochschule Biberach stellte das PPP-Forschungsprojekt „Risikotransfer und innovative Finanzierungsformen – Projektfinanzierung als Herausforderung für mittelständische Bauunternehmen“ vor. Die gelungene Einbindung des Mittelstands wurde an den Beispielen der PPP-Projekte des Landratsamtes Esslingen und des Gesundheitszentrums Ostfildern-Ruit dargestellt.
Die Einbindung des Mittelstandes sei für das Wirtschaftsministerium von Anfang an ein wichtiges Thema gewesen, erklärte der Staatssekretär. Als erstes Ministerium in Deutschland habe es einen Leitfaden zum Thema „PPP und Mittelstand“ veröffentlicht, der auf eine mittelstandsgerechte Ausschreibung, Finanzierung und Vertragsgestaltung hinweist. „Zur Zeit erarbeiten wir einen Leitfaden, um die Gründung von Kooperationen aus Handwerkern und Mittelständlern zur Realisierung von PPP-Projekten zu erleichtern“, so Richard Drautz im Hinblick auf die voraussichtlich Anfang kommenden Jahres erscheinende Broschüre.
Weiterhin wird derzeit im Auftrag des Wirtschaftsministeriums durch die Universitäten Stuttgart und Karlsruhe die Beteiligung des regionalen Mittelstands an kommunalen PPP-Projekten wissenschaftlich untersucht. Auch diese Studie wird zu Beginn des nächsten Jahres vorliegen. „PPP – Chancen für Kommunen und Mittelstand“ wird das Thema bei der PPP-Konferenz Baden-Württemberg 2010 sein, die das Wirtschaftsministerium im Rahmen der Messe Zukunft Kommune am 19. Mai 2010 in Stuttgart veranstaltet.
Informationen zu PPP
Im Grundsatz geht es bei PPP darum, die konventionelle eigene Realisierung weiterzuentwickeln, indem der gesamte Lebenszyklus einer Infrastruktureinrichtung wie beispielsweise einer Schule, einer Sporthalle oder eines Verwaltungsgebäudes, berücksichtigt wird. Bei PPP wird ein Privatunternehmen durch Ausschreibung der öffentlichen Hand beauftragt, in eine Infrastruktureinrichtung zu investieren und diese langfristig zu betreiben. Das beauftragte Privatunternehmen erhält als Gegenleistung ein Entgelt von der öffentlichen Hand. Mit PPP können Kosten bei der Modernisierung der Infrastruktur eingespart werden. Dies geschieht vor allem dadurch, dass ein Privatunternehmen für den gesamten Lebenszyklus eines Objekts die unmittelbare Kostenverantwortung trägt.
Bei PPP geht es aber nicht allein um Kostensenkung. Mit PPP wird auch die Qualität nachhaltig gesichert, da der private Vertragspartner die von der öffentlichen Hand vorgegebenen Qualitätsanforderungen für die gesamte Vertragslaufzeit, das heißt 20 oder 30 Jahre sicherstellen muss. Die laufende Instandhaltung ist also gewährleistet. Bei der konventionellen Eigenrealisierung wird die Instandhaltung dagegen oft vernachlässigt. Die Folgen des Investitionsstaus sind gerade auch in Schulen inzwischen deutlich sichtbar: marode Dächer, Fassaden, Heizungen, Sanitäranlagen oder Brandschutzmängel.
Quelle:
Wirtschaftsministerium
