Steuern

Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg vereinbaren gegenseitige Unterstützung bei ungeplantem Ausfall der Druck- und Versandzentren der Finanzverwaltungen

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Baden-Württembergs Finanzstaatssekretärin Gisela Splett (links) und Stephan Weinberg, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen von Rheinland-Pfalz, bei der Unterzeichnung der Vereinbarung. / Foto: Oberfinanzdirektion Karlsruhe

Im Druck- und Versandzentrum der baden-württembergischen Finanzverwaltung in Karlsruhe werden jährlich rund 27 Millionen Sendungen produziert und verschickt. Vom Zentrum in Koblenz gehen pro Jahr mehr als 11 Millionen Schreiben der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung in den Versand.

Ungeplante Ausfälle können zum Beispiel zu Verzögerungen für die Steuerbürgerinnen und Steuerbürger führen. Um diese zu vermeiden sorgen die beiden Länder mit einer Kooperationsvereinbarung vor: Kommt es in einem Druck- und Versandzentrum zu unvorhersehbaren Ausfällen - etwa durch einen Brand - springt das jeweils andere Zentrum ein. Baden-Württembergs Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Dr. Stephan Weinberg, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen von Rheinland-Pfalz, unterzeichneten heute die Vereinbarung im Landeszentrum für Datenverarbeitung in Karlsruhe.

„Wir überlassen nichts dem Zufall, sondern sorgen für unvorhersehbare Situationen vor“, sagte Splett zu der länderübergreifenden Zusammenarbeit im Bereich der Informationstechnik.

„Das Druck- und Versandzentrum ist von zentraler Bedeutung für die Finanzverwaltung. Die Versendung von Schreiben ist oft mit Fristen und Terminen verbunden. Aus diesem Grund müssen Druck und Versand permanent sichergestellt werden. Ein zweites Druck- und Versandzentrum für ungeplante Ausfälle aufzubauen, wäre ein sehr hoher Aufwand und mit erheblichen Kosten verbunden. Wir gehen stattdessen den fortschrittlichen Weg einer länderübergreifenden Verwaltungskooperation mit Baden-Württemberg. Die gegenseitige Ausfallvorsorge ist damit optimal realisiert“, sagte Dr. Weinberg.

Der Unterzeichnung waren umfangreiche Tests vorausgegangen. Es wurde geprobt, wie die gegenseitige Übernahme der Leistungen kurzfristig und technisch zu gewährleisten ist. Durch die Durchführung regelmäßiger Notfalltests werden auch für die Zukunft die Leistungen sichergestellt.

In Rheinland-Pfalz ist die dem in Koblenz ansässigen Landesamt für Steuern untergliederte Zentrale Datenverarbeitung der Finanzverwaltung für die Umsetzung der Kooperationsleistungen zuständig.

In Baden-Württemberg wird diese Aufgabe vom Landeszentrum für Datenverarbeitung, das der Oberfinanzdirektion Karlsruhe zugeordnet ist, wahrgenommen.

Weitere Meldungen

Eltern und Kinder turnen in einer Sporthalle in Berlin.
Sport

Mehr als 600 Millionen Euro für Sportvereine und -verbände

Naturschutzgebiet Wurzacher Ried
Naturschutz

Das Land kauft 2025 deutlich mehr Flächen für Natur- und Klimaschutz

Schloss Heidelberg
Schlösser und Gärten

Besuchszahlen bei den Staatlichen Schlösser und Gärten bleiben auf Rekordniveau

Kindergartenkind wird in von der Mutter begleitet.
Öffentlicher Dienst

Tarifabschluss im öffentlichen Dienst

Visualisierung vom Anbau der Frauenklinik am Universitätsklinikum Tübingen Ansicht West
Vermögen und Bau

Grundstein für den Anbau der Frauenklinik am Universitätsklinikum Tübingen gelegt

PV-Anlage auf dem Landtag in Stuttgart
Photovoltaik

PV-Ziel bereits vorab erreicht

Spatenstich Elefantenwelt Wilhelma Visualisierung Innenbereich
Vermögen und Bau

Spatenstich für die neue Elefantenwelt in der Wilhelma

Gisela Splett mit Patenschaftsurkunde
Vermögen und Bau

Staatssekretärin Splett übernimmt Patenschaft für Kronenkranich in der Wilhelma

Finanzminister Danyal Bayaz steht vor dem Kunstgebäude am Schlossplatz in Stuttgart, im Hintergrund sind der Landtag und weitere Gebäudestrukturen zu sehen.
Rede

Finanzminister beim Neujahrsempfang der Amerikanischen Handelskammer in Deutschland

Finanzamt Symbolbild
Steuer

Finanzämter bearbeiten Steuererklärungen innerhalb von sieben Wochen

Leere Holzstühle in einem Klassenzimmer, unscharfe grüne Tafel im Hintergrund.
Haushalt

Arbeitsgruppe Lehrerstellen legt Abschlussbericht vor

Visualisierung Neubau HLRS III an der Universität Stuttgart
Vermögen und Bau

Grundstein für Neubau HLRS III an der Universität Stuttgart gelegt

Ein Mitarbeiter geht durch einen Büroraum.
Innovation

Neue Landesgesellschaft soll Start-ups stärken

Barocke Innenansicht der Pfarrkirche St. Magnus in Bad Schussenried: Blick vom Kirchenschiff auf Chor und Hochaltar mit reich verzierten Chorgestühlen, Kanzel, Deckenfresken und gelben Info-Punkten des digitalen 360°-Rundgangs.
Schlösser und Gärten

Neuer digitaler Rundgang durch Pfarrkirche St. Magnus Bad Schussenried

Podcast

Was tun gegen den finanziellen Kollaps der Kommunen, Boris Palmer?