„Bürgermeister Dieter Mörlein ist der Mann der ersten Stunde beim Thema PPP in Baden-Württemberg. Er hat es geschafft, in seiner Stadt das erste PPP-Schulprojekt in Baden-Württemberg umzusetzen und zugleich im Land Baden-Württemberg die PPP-Idee voranzubringen und fest zu verankern“, erklärte Richard Drautz, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg, heute anlässlich seines Besuchs des Public Private Partnership (PPP)-Schulprojekts in Eppelheim. Er beglückwünschte Dieter Mörlein zur Auszeichnung als „PPP-Persönlichkeit Deutschlands des Jahres 2009“. Der unermüdliche Einsatz von Bürgermeister Mörlein als Multiplikator, Vorreiter und Vorbild in Sachen PPP habe die PPP-Landschaft in Baden-Württemberg geprägt.
Das PPP-Schulprojekt in Eppelheim umfasst die Sanierung, den Umbau und den Betrieb von fünf Schulen und zwei Sporthallen mit einem Investitionsvolumen von rund 20 Millionen Euro. Die Sanierungen erfolgen bei laufendem Schulbetrieb, was eine besondere Herausforderung darstellt. Die Verträge laufen 25 Jahre. Der Kostenvorteil gegenüber der konventionellen öffentlichen Realisierung beträgt 15 Prozent.
„PPP ist eine innovative, ganzheitliche und vor allem nachhaltige Beschaffungsvariante der öffentlichen Hand“, so der Staatssekretär. Mit dem PPP-Schulprojekt werde eine zügige und nachhaltige Modernisierung und Instandhaltung des ganzen Schulzentrums sichergestellt. „Marode Dächer, Fassaden und Sanitäranlagen wird es in den Schulen von Eppelheim künftig nicht mehr geben“, so Richard Drautz bei seinem Rundgang.
Das PPP-Vorhaben habe sowohl als erstes PPP-Schulprojekt in Baden-Württemberg als auch hinsichtlich seines Mittelstandskonzepts Pilotcharakter. Beim Schulprojekt in Eppelheim sei ein vorbildliches Mittelstandskonzept bereits im Ausschreibungsverfahren umgesetzt worden. In Eppelheim erhielt eine regionale mittelständische Bietergemeinschaft den Zuschlag, die mit 31 regionalen Nachunternehmern, davon allein elf aus Eppelheim, zusammenarbeitet. Die Bauarbeiten laufen seit April 2008. Die Friedrich-Ebert-Schule wird als erste Schule am Ende der Sommerferien komplett saniert sein. Anstelle einer fünfjährigen Bauzeit bei konventioneller öffentlicher Realisierung beträgt diese beim PPP-Modell insgesamt nur drei Jahre.
Die Einbindung des Mittelstandes bei PPP war für das Wirtschaftsministerium von Anfang an ein wichtiges Thema. Als erstes Ministerium in Deutschland veröffentlichte es einen Leitfaden zum Thema „PPP und Mittelstand“, der auf eine mittelstandsgerechte Ausschreibung, Finanzierung und Vertragsgestaltung hinweist. „Zur Zeit erarbeiten wir einen Leitfaden, um die Gründung von Kooperationen aus Handwerkern und Mittelständlern zur Realisierung von PPP-Projekten zu erleichtern“, so Richard Drautz. Die Broschüre wird voraussichtlich im Herbst dieses Jahres erscheinen.
Diese erfolgreiche Einbindung des Mittelstands war auch ein Grund für das herausragende Abschneiden baden-württembergischer PPP-Projekte beim vom Bundesverband Public Private Partnership (BPPP) und dem BehördenSpiegel bundesweit ausgelobten PPP-Innovationspreis 2009. „Vier von zehn Preisträgern kamen aus Baden-Württemberg“ so der Vorsitzende der PPP-Taskforce Richard Drautz. Bei der Preisverleihung am 27. Mai 2009 in Berlin seien neben Bürgermeister Mörlein als PPP-Persönlichkeit des Jahres 2009 drei weitere baden-württembergische PPP-Projekte ausgezeichnet worden. Den PPP-Preis als bestes Verwaltungsgebäude erhielt der Landkreis Esslingen für den Erweiterungsbau des Landratsamtes. In der Kategorie bestes Schulgebäude wurde die Stadt Pforzheim ausgezeichnet. Ein Sonderpreis ging an das PPP-Projekt des Landes, das Behördenzentrum Kurfürstenanlage in Heidelberg.
„Wir sind in Baden-Württemberg mit PPP auf einem guten und erfolgreichen Weg“, resümierte der Wirtschaftsstaatsekretär. In Baden-Württemberg liefen derzeit 16 PPP-Projekte, davon neun auf kommunaler und sieben auf Landesebene. Auch damit sei man bundesweit mit an der Spitze.
Quelle:
Wirtschaftsministerium
