„Land und Bund arbeiten gemeinsam daran, Public Private Partnership (PPP) voranzubringen“. Darauf wies heute in Karlsruhe Richard Drautz, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg und Vorsitzender der PPP-Taskforce Baden-Württemberg, bei der Eröffnung der PPP-Konferenz auf der Messe Karlsruhe hin. Die PPP-Konferenz unter dem Thema „Die kommunale Praxis“ referiert und diskutiert über die Chancen und Risiken von Private Public Partnership (PPP). Sie wird vom Wirtschaftsministerium im Rahmen der Messe KOMCOM SÜD zusammen mit dem Messeveranstalter KOMCOM Messe GmbH durchgeführt.
„Unser Ziel ist es, mittelständische Unternehmen bei PPP-Projekten möglichst stark einzubinden“, so Staatssekretär Drautz: „Das Wirtschaftsministerium, das bereits 2004 eine PPP-Taskforce eingesetzt hat, habe deshalb im Jahr 2007 den bundesweit ersten Leitfaden zum Thema „PPP und Mittelstand“ herausgegeben. Unterstützt würden zudem Kooperationen von Mittelständlern bei PPP-Projekten. Dazu werde derzeit im Wirtschaftsministerium ein Kooperationsleitfaden erstellt.“
Drautz wies auf die jüngsten Aktivitäten des Bundes hin, unter Federführung von Finanzminister Steinbrück und Bundesbauminister Tiefensee PPP deutlich voranzubringen. Drautz: „Zur weiteren Entwicklung des deutschen PPP-Marktes hat der Bund Ende 2008 unter Beteiligung der Privatwirtschaft die „Partnerschaften Deutschland AG“ gegründet. Neben Grundsatzarbeiten soll diese Gesellschaft vor allem in der Vorbereitung von öffentlichen Investitionen den PPP-Gedanken auf Seiten der Kommunen, Länder und des Bundes einbringen und auch konkrete Projektberatungen durchführen.“ Die Bundesregierung verbinde mit der Gründung dieser Gesellschaft die Hoffnung, dem deutschen PPP-Markt zum Durchbruch zu verhelfen und den Anteil von PPP im Bereich der öffentlichen Investitionen von bislang 4 Prozent schrittweise auf circa 15 Prozent zu steigern.
„In Baden-Württemberg ist die Infrastruktur dringend modernisierungsbedürftig. Hier bietet PPP – richtig eingesetzt - gute Chancen“, betonte Drautz. Allein für die Kommunen im Land werde der Investitionsbedarf in den nächsten 15 Jahren auf insgesamt 90 Milliarden Euro – jährlich sechs Milliarden Euro - geschätzt. In der Vergangenheit hätten die Kommunen aber nur 2,5 Milliarden Euro pro Jahr investiert.
Bei PPP wird ein Privatunternehmen durch Ausschreibung von der öffentlichen Hand beauftragt, in eine Infrastruktureinrichtung zu investieren und diese langfristig zu betreiben. Das beauftragte Privatunternehmen erhält als Gegenleistung ein Entgelt von der öffentlichen Hand. Mit PPP können Kosten bei der Modernisierung der Infrastruktur eingespart werden – vor allem dadurch, dass ein Privatunternehmen für den gesamten Lebenszyklus eines Objekts die unmittelbare Verantwortung für die Kosten hat. „Bei PPP geht es aber nicht allein um Kostensenkung. Mit PPP wird auch die Qualität nachhaltig gesichert, da der private Vertragspartner die von der öffentlichen Hand vorgegebenen Qualitätsanforderungen für die gesamte Vertragslaufzeit, das heißt 20 oder 30 Jahre sicherstellen muss. Die Instandhaltung ist also gewährleistet“, erläuterte Drautz.
In Baden-Württemberg gibt es derzeit 13 PPP-Projekte, zahlreiche weitere sind in der Prüfung und Planung. Deutschlandweit laufen etwa 110 Projekte.
Vor allem dem Mittelstand eröffnet PPP nach Drautz Worten zusätzliche Chancen. Dies gelte inbesondere bei kleineren PPP-Projekten, an denen Großunternehmen in der Regel wenig interessiert seien. So erhielten mittelständische Betriebe den Zuschlag beispielsweise beim Verwaltungsgebäude des Bodenseekreises in Friedrichshafen, dem Verwaltungsgebäude des Landkreises Esslingen und beim Polizeirevier in Buchen.
Infos zu PPP stehen im Informationsservice des Wirtschaftsministeriums zum Download zur Verfügung.
Quelle:
Wirtschaftsministerium
