Steuern

Steuereinnahmen Baden-Württembergs sinken

Die tatsächlichen Steuereinnahmen Baden-Württembergs sind 2020 weniger stark gesunken als in den Steuerschätzungen im September und November angenommen.

Im Vergleich zur Steuerschätzung vom November 2020 lagen sie um 0,54 Milliarden Euro höher. Gegenüber dem zweiten Nachtrag zum Haushalt 2020/21 sind sie rund 1,22 Milliarden Euro höher ausgefallen. Der zweite Nachtragshaushalt basiert auf der Steuerschätzung vom September.

„Vor allem im Dezember haben die Steuereinnahmen die Prognosen übertroffen”, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann. „Die wirtschaftliche Entwicklung war besser als erwartet. Die umfangreichen Hilfen, mit denen der Bund und das Land Baden-Württemberg Unternehmen und Selbstständige in der Pandemie unterstützen, wirken.” Sitzmann wies jedoch darauf hin, dass gegenüber dem Steuerergebnis von 2019 für 2020 weiter ein dickes Minus stehe: Nach rund 40,92 Milliarden Euro im vorherigen Jahr verbuchte das Land 2020 rund 37,63 Milliarden Euro Steuereinnahmen. Das sind 3,29 Milliarden Euro weniger, ein Minus von 8 Prozent.

Die Feststellung des Steuerergebnisses ist ein Zwischenstand auf dem Weg zum Haushaltsabschluss für 2020. Sie lässt noch keine Schlüsse auf einen Haushaltsüberschuss zu. Dafür werden nun zunächst alle getätigten Ausgaben und Einnahmen einander gegenübergestellt. In aller Regel sind im Haushaltsplan mehr Ausgaben enthalten als tatsächlich abfließen. Viele Ausgabeermächtigungen, die nicht in Anspruch genommen wurden, können im Bedarfsfall als sogenannte Ausgabereste in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Damit ist gewährleistet, dass beispielsweise die Auszahlung von im Jahr 2020 erteilten Förderbescheiden im darauffolgenden Jahr getätigt werden kann. Erst im rechnungsmäßigen Gesamtergebnis zum Haushalt sind diese Ausgabereste berücksichtigt. Dann steht fest, ob es einen Überschuss gibt - und in welcher Höhe.

Die Kommunen in Baden-Württemberg konnten 2020 von umfangreichen Unterstützungsmaßnahmen durch Land und auch Bund profitieren. So haben sie - unter Berücksichtigung dieser Unterstützung - nach vorläufigen Berechnungen einen hohen dreistelligen Millionenbetrag mehr eingenommen als noch im Herbst 2019 prognostiziert.

  • Podcast

Was macht KI mit unserem Leben? Folge 9 von Cäshflow veröffentlicht

Neubau European Institute for Neuromorphic Computing an der Universität Heidelberg, Außenansicht
  • Vermögen und Bau

Neubau EINC an der Universität Heidelberg übergeben

Aus der Ukraine geflüchtete Menschen warten am Hauptbahnhpf in Warschau auf die Weiterreise.
  • Haushalt

Land unterstützt Kommunen bei Unterbringung geflüchteter Menschen

MINT-Exzellenzgymnasium Nordansicht-Nordbau Aussenansicht
  • Vermögen und Bau

Freigabe des ersten Bauabschnitts für das MINT-Exzellenzgymnasium

Förderprogramm Wohnungsbau 2022
  • Vermögen und Bau

Zweiter Bauabschnitt des neuen Haftgebäudes der JVA Mannheim beginnt

Portraitfoto von Finanzminister Dr. Danyal Bayaz
  • Steuern

Ergebnis der Oktober-Steuerschätzung

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett bei der Grundsteinlegung
  • Vermögen und Hochbau

Grundsteinlegung Ersatzneubau Anatomie und Zellbiologie Uni Freiburg

Führungs- und Lagezentrum Polizeipräsidium Mannheim
  • Vermögen und Bau

Führungs- und Lagezentrum an das Polizeipräsidium Mannheim übergeben

Finanzminister Danyal Bayaz im Gespräch / Foto: Marijan Murat/dpa
  • Interview

„Wir müssen wegkommen vom Gießkannen-Prinzip“

Finanzminister Danyal Bayaz und Ministerpräsident Kretschmann stellen den neuen Gesetzesentwurf den Medienvertretern vor.
  • Nachhaltigkeit

Land investiert nur noch in nachhaltige Anlagen

Erweiterungsbau Polizeipräsidium Heilbronn
  • Hochbau

Erweiterungsbau für das Polizeipräsidium Heilbronn übergeben

Frau mit gelbem Pullover sitzt am Laptop
  • Steuern

Länder verlängern Abgabefrist zur Grundsteuer-Erklärung

Grundsteuerreform: Öffentliche Aufforderung zur Abgabe der Feststellungserklärung
  • Steuern

Wichtige Informationen zur Grundsteuererklärung

Portraits von Danyal Bayaz und seinem Gast im Podcast Cäshflow, Klaus Müller
  • Podcast

Cäshflow - Der Podcast. Folge 7 mit Klaus Müller

Finanzminister Bayaz stellt den Regierungsentwurf vor der Landespressekonferenz vor.
  • Finanzen

Land beschließt Entwurf für Doppelhaushalt 2023/2024

Neues Unterkunftsgebäude Bildungszentrum Freiburg
  • Vermögen und Bau

Neues Unterkunftsgebäude für das Bildungszentrum der Steuerverwaltung

PV-Panels vor einem blauen Himmel / Foto: Asia Chung on Unsplash
  • Steuern

Besteuerung von PV-Anlagen: Bundesregierung setzt Länderforderungen um

Festungsruine Hohentwiel
  • Schlösser und Gärten

Bayaz auf Schlössertour auf der Festungsruine Hohentwiel

Finanzminister Danyal Bayaz
  • Entlastungsvorschlag

„Das ist unser Deutschlandtarif"

Luftaufnahme Residenzschloss Mergentheim
  • Schlösser und Gärten

Bayaz auf Schlössertour im Residenzschloss Mergentheim

Gebäude des Finanzamtes Tübingen
  • Amtseinführung

Neue Leitung beim Finanzamt Tübingen

Finanzstaatssekretärin Splett stellt die Bilanz der Steuerverwaltung in Baden-Württemberg 2021 vor.
  • Steuern

Bilanz der Steuerverwaltung in Baden-Württemberg 2021

PV-Panels vor einem blauen Himmel / Foto: Asia Chung on Unsplash
  • Steuern

Steuererleichterungen für Photovoltaik-Anlagen gefordert

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Direktor des Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württemberg, Andreas Hölting stellen den Geschäftsbericht Vermögen und Bau 2021 in der Landespressekonferenz vor.
  • Vermögen und Hochbau

Geschäftsbericht der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung 2021

Finanzamtsgebäude Bad Urach
  • Amtseinführung

Neue Leitung beim Finanzamt Bad Urach