Steuerschätzung

Steuereinnahmen für Baden-Württemberg stabilisieren sich, Unsicherheit bleibt

Ein Fernglas. Bild: ©maria_savenko - stock.adobe.com

Die Steuereinnahmen Baden-Württembergs liegen weiter deutlich unter dem Niveau, das sie vor der Corona-Pandemie hatten. Nachdem jedoch bereits die außerordentliche Steuerschätzung vom September eine Stabilisierung ergeben hatte, setzt sich dieser Trend in der November-Steuerschätzung nun fort.

Für 2020 gehen die Prognosen von einem Plus von 541 Millionen Euro im Vergleich zum zweiten Nachtragshaushalt aus. Dieser zweite Nachtrag basiert auf den Ergebnissen der Steuerschätzung vom September. Im kommenden Jahr könnten 295 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen fließen als zuletzt angenommen. Nach der aktuellen Steuerschätzung könnte im Jahr 2022 wieder an Steuereinnahmen in einer Größenordnung wie vor der Krise angeknüpft werden.

„Die Pandemie und die Unsicherheit halten an. Die Situation ist und bleibt eine große Herausforderung für uns alle. Das gilt auch in finanzieller Hinsicht. Wir müssen die Entwicklung weiterhin sehr genau im Blick behalten“, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann. „In den vergangenen Monaten haben wir uns mit allen Mitteln gegen die Krise gestemmt. Das war notwendig - und die aktuelle Steuerschätzung zeigt, dass es erfolgreich war. Mit den umfangreichen Hilfen von Bund und Ländern haben wir viele Unternehmen in der Krise unterstützen können. Die Wirtschaft und mit ihr die Einnahmen Baden-Württembergs scheinen sich zu stabilisieren. Vieles hängt jedoch von der weiteren Pandemieentwicklung ab - bei uns, in Europa und weltweit.“

Im zweiten Nachtrag zum Haushalt 2020/21, den der Landtag Mitte Oktober beschlossen hatte, sind für 2020 Netto-Steuereinnahmen von rund 27,73 Milliarden Euro veranschlagt. Die November-Steuerschätzung geht nun von Einnahmen in Höhe von 28,27 Milliarden Euro aus (plus 541 Millionen Euro). Für 2021 rechnen die Steuerschätzer mit rund 30,37 Milliarden Euro (plus 295 Millionen Euro), im Nachtragshaushalt sind knapp 30,08 Milliarden Euro etatisiert.

Nach der aktuellen Prognose ist 2022 mit Einnahmen von 30,99 Milliarden Euro zu rechnen. Damit lägen die Netto-Steuereinnahmen in zwei Jahren erstmals über denen des letzten Jahres vor der Krise: 2019 betrugen die Netto-Steuereinnahmen Baden-Württembergs rund 30,47 Milliarden Euro. Im Vergleich zur Mittelfristigen Finanzplanungen für die Jahre 2019 bis 2023 (vom März 2020) fehlen dem Land im Jahr 2020 Netto-Steuereinnahmen von rund 3 Milliarden Euro. Danach sind es jährlich rund 2 Milliarden Euro.

„Die Pandemie verlangt einen langen Atem. Vieles bleibt weiterhin ungewiss“, stellte Sitzmann fest. „Wir werden auch künftig alles tun, um die Krise bestmöglich zu meistern.“ Im zweiten Nachtragshaushalt habe der Landtag deshalb 800 Millionen Euro zusätzlich für die Pandemievorsorge zurückgelegt. Hinzu komme das Paket „Zukunftsland BW - Stärker aus der Krise“ mit einem Volumen von 1,2 Milliarden Euro.

Die November-Steuerschätzung enthält auch Berechnungen für die Einnahmen der Kommunen in Baden-Württemberg. Dabei wurde der kommunale Stabilitäts- und Zukunftspakt mit einem Volumen von 4,27 Milliarden Euro einbezogen. Land und kommunale Landesverbände hatten ihn bereits im Sommer geschlossen, um coronabedingte Einnahmerückgänge der Kommunen sowie Mehraufwendungen im Jahr 2020 zu kompensieren. Der Pakt sieht vor allem einen Ausgleich der Ausfälle im kommunalen Finanzausgleich und bei der Gewerbesteuer vor. Gegenüber der letzten Schätzung vor der Krise im Oktober 2019 ergibt sich für Kreise, Städte und Gemeinden im Jahr 2020 damit ein leichtes Plus von 34 Millionen Euro. 2021 müssen die Kommunen mit einem Minus von 2,3 Milliarden Euro im Vergleich zur Herbst-Steuerschätzung 2019 rechnen.

v.l.n.r.: Umweltminister Franz Untersteller, LUBW-Präsidentin Eva Bell und Finanzstaatsekretärin Gisela Splett beim Spatenstich
  • Vermögen und Hochbau

Spatenstich für die Erweiterung der LUBW in Karlsruhe

Amt Heilbronn des Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württemberg
  • Vermögen und Hochbau

Frank Berkenhoff leitet Amt Heilbronn des Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württemberg

Visualisierung des Nationalparkhauses Forbach-Herrenwies
  • Vermögen und Hochbau

Umbau des Nationalparkhauses in Forbach-Herrenwies startet im Frühjahr 2021

  • Steuern

Ulrich Kremer übernimmt die Leitung des Finanzamtes Öhringen

Neubau der Apotheke des Universitätsklinikums Heidelberg.
  • Vermögen und Hochbau

Erweiterung der Apotheke des Universitätsklinikums Heidelberg beginnt

Gisela Splett mit neuer Münze
  • Beteiligungen

10-Euro-Münze „Auf dem Wasser“ angeprägt

Finanzamt Stuttgart-Körperschaften
  • Steuern

Vorsteherwechsel beim Finanzamt Stuttgart-Körperschaften

Visualisierung Gebäude D der Hochschule Heilbronn am Campus Sontheim
  • Vermögen und Hochbau

Generalsanierung des Gebäudes D der Hochschule Heilbronn

Kavaliershäuser der Hochschule für Musik Karlsruhe
  • Vermögen und Hochbau

Kavaliershäuser der Hochschule für Musik Karlsruhe übergeben

Gebäudeillustration des Erweiterungsbaus am Amtsgericht Tuttlingen
  • Vermögen und Bau

Amtsgericht Tuttlingen erhält Erweiterungsbau

Rohbau IMSE
  • Vermögen und Hochbau

Rohbau des Institute for Molecular Systems Engineering (IMSE) fertig

Der Forschungsneubau des Zentrums innovativer Materialien und Technologien für effiziente elektrische Energiewandler-Maschinen und des Zentrums Technik für Nachhaltigkeit an der Hochschule Aalen
  • Vermögen und Hochbau

Forschungszentren an der Hochschule Aalen sind fertig

  • Infektionsschutz

Landeseigene Monumente schließen

Finanzamt Calw
  • Steuern

Lothar Mattes ist neuer Vorsteher beim Finanzamt Calw

Hirsch und Greif tauchen Pinsel in einen Farbeimer
  • Vermögen und Hochbau

Neuer Nutzerservice zur schnellen Abwicklung von Reparaturen in Gebäuden

Hirsch und Greif mit Bohrer und Schwingschleifer
  • Liegenschaften

Energetische Fenstersanierung im Neuen Schloss

  • Staatliche Schlösser und Gärten

Maßnahmen zum Infektionsschutz

HNO- und Augenklinik am Universitätsklinikum Freiburg
  • Vermögen und Hochbau

Sanierung der HNO- und Augenklinik am Universitätsklinikum Freiburg

Luftbild Polizeipräsidium Einsatz Göppingen
  • Vermögen und Hochbau

Polizeipräsidium Einsatz in Göppingen wird saniert

Außenansicht des Finanzamts Heilbronn / Foto: Oberfinanzdirektion Karlsruhe
  • Steuern

Katja Konnerth leitet das Finanzamt Heilbronn

Neubau des Lern- und Anwendungszentrums am Karlsruher Institut für Technologie.
  • Vermögen und Hochbau

Arbeiten für den Neubau des Lern- und Anwendungszentrums am KIT in Karlsruhe beginnen

Das künftige Nationalparkzentrum am Ruhestein
  • Nationalpark

Nationalparkzentrum am Ruhestein feierlich übergeben

  • Steuern

Landesgrundsteuer ins Parlament eingebracht

Neubau der Hochschule Esslingen auf dem Campus Neue Weststadt
  • Vermögen und Hochbau

Erste Bauarbeiten für den Neubau der Hochschule Esslingen starten