Steuereinnahmen

Steuerschätzung prognostiziert Steuerausfälle für Baden-Württemberg in Höhe von insgesamt 154 Millionen Euro für die Jahre 2010 bis 2013

Berechne Lesezeit
  • Teilen

„Die sich andeutende moderate Entwicklung der Konjunktur bringt keine Trendwende bei den Steuereinnahmen. Die Steuerschätzer von Bund und Ländern erwarten daher für die kommenden Jahre einen weiteren Rückgang der Steuereinnahmen. Wir rechnen im Land für das Jahr 2010 mit Steuermehreinnahmen von 229 Millionen Euro, dagegen in 2011 mit einem Steuerrückgang in Höhe von 208 Millionen Euro. Der Doppelhaushalt 2010/11 hat daher keine zusätzlichen Steuerausfälle zu verkraften. Dies zeigt: Das Land hat den Doppelhaushalt solide gerechnet und ist voll auf Kurs. Im Jahr 2012 sind allerdings Mindereinnahmen für das Land in Höhe von 69 Millionen Euro zu verkraften. 2013 sind es 106 Millionen Euro.“ Dies sagte Finanzminister Willi Stächele am Donnerstag (6. Mai 2010) anlässlich der Steuerschätzung in Stuttgart.

Das leichte Plus im Doppelhaushalt 2010/11 von 21 Millionen Euro werde zur Deckung der für den Nachtrag bereits absehbaren Mehrausgaben gebraucht. Mittelfristig seien bis 2013 zusätzlich 154 Millionen Euro durch den Landeshaushalt zu kompensieren.

Für die baden-württembergischen Kommunen prognostiziere die Schätzung in 2010 ein Plus von 90 Millionen Euro und in 2011 ein Minus von 140 Millionen Euro. Die Finanzsituation der Kommunen bleibe daher schwierig. Dies zeige, wie wichtig die Arbeit der eingesetzten Gemeindefinanzkommission sei, so Stächele.

„Die heute bekanntgegebenen Zahlen geben keine Entwarnung. Wir müssen uns nach dem richten, was finanziell möglich ist und Antworten auf die drängenden Fragen der Haushaltskonsolidierung finden. Die Steuerschätzung zeigt, dass die Sparanstrengungen ab 2012 noch wichtiger sein werden, als bislang angenommen. Die nachhaltige Haushaltspolitik bleibt oberstes Ziel“, unterstrich der Finanzminister.

Quelle:

Finanzministerium Baden-Württemberg

Weitere Meldungen

Visualisierung Höchstleistungsrechenzentrum an der Universität Stuttgart
Vermögen und Bau

Start für das Höchstleistungsrechenzentrum an der Universität Stuttgart

Finanzminister Danyal Bayaz lehnt an einem Geländer, im Hintergrund sind moderne Bürogebäude am kleinen Schlossplatz in Stuttgart zu sehen.
Gastbeitrag

So können die Extra-Schulden ein Erfolg für Deutschland werden

Visualisierung Polizeipräsidium Heilbronn
Vermögen und Bau

Polizeipräsidium Heilbronn wird saniert und erweitert

Podcast

Warum legen Frauen erfolgreicher an, Frau Löhr?

Finanzminister Danyal Bayaz im Gespräch / Foto: Marijan Murat/dpa
Interview

„Vielleicht bin ich im Gegensatz zu Friedrich Merz auch einfach nur old fashioned“

Studenten im Hörsaal
Finanzen

Hochschulfinanzierungsvereinbarung unterzeichnet

Deutsch-Französische Wasserschutzpolizeistation in Kehl, Blick auf Rhein mit Schiff
Vermögen und Bau

Übergabe deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation in Kehl

Finanzminister Danyal Bayaz steht vor dem Kunstgebäude am Schlossplatz in Stuttgart, angelehnt an eine Glasfassade, die Details der Gebäudestruktur widerspiegelt.
Podcast

„Warum geht ihr an Schulen?“

Amtsgericht Böblingen - Innenbereich, ein Mann von der Justiz läuft durch einen langen Flur im Gebäude
Vermögen und Bau

Amtsgericht Böblingen saniert und erweitert

Bild von Außen vom Finanzamt Bad Urach
Amtsleiterwechsel

Neuer Leiter des Finanzamts Bad Urach

Podcast

Wie Deutschland wieder erfolgreich sein kann - mit Rainer Neske

Visualisierung der Kelten Erlebniswelt
Vermögen und Bau

Arbeiten für den zweiten Bauabschnitt der Kelten-Erlebniswelt haben begonnen

Zentrales Prozessgebäude Freiburg Gebäudeansicht von Außen
Vermögen und Bau

Übergabe zentrales Prozessgebäude in Freiburg

Schüler im Klassenzimmer
Steuern

Keine Umsatzsteuerpflicht für Schülerfirmen

Finanzminister Danyal Bayaz lehnt an einem Geländer, im Hintergrund sind moderne Bürogebäude am kleinen Schlossplatz in Stuttgart zu sehen.
Gastbeitrag

Die Zukunft verteidigen