„In Baden-Württemberg steht den Landtagsabgeordneten ein bundesweit einmaliges Informationssystem zur Verfügung. Mit Hilfe dieses Systems können sie jederzeit Daten des Haushalts abrufen. Die Informationen werden transparent und übersichtlich dargestellt und regelmäßig aktualisiert. Dies gilt sowohl für die Haushalts- und Stellenplanung als auch für die Landeshaushaltsrechnung, den Schuldenstand des Landes sowie für die Berichte zu Einnahmen und Ausgaben. Die Abgeordneten erfahren aber nicht nur die Höhe der Ausgaben, sondern können sich auch ein detailliertes Bild über die Verwendung der Mittel machen. Ihnen steht daher mit dem Informationssystem ein wirksames Instrument für die parlamentarische Arbeit zur Verfügung.“ Dies sagte Ministerialdirektorin Dr. Gisela Meister-Scheufelen am Freitag (21. Mai 2010) in Stuttgart anlässlich des Empfangs einer südafrikanischen Delegation, die sich über das Abgeordneteninformationssystem informierte.
Das Abgeordneteninformationssystem sei vom Finanzministerium initiiert und umgesetzt worden, so die Ministerialdirektorin weiter. Für dieses Informationssystem habe das Ministerium im letzten Jahr einen Preis der US-amerikanischen Zeitschrift Computerworld (IDG’s Computerworld Honors Program) gewonnen. Mit dem Preis würden herausragende Projekte der Informationstechnologie prämiert. Durch die Prämierung sei auch die Delegation aus Südafrika auf das Informationssystem in Baden-Württemberg aufmerksam geworden. Vor einer Woche hatten sich bereits Vertreter der Bürgerschaft und des Senats aus Bremen hierüber informiert. „Das Interesse an dem Informationssystem verdeutlicht die Vorreiterstellung unseres Landes in diesem Bereich,“ betonte Dr. Meister-Scheufelen.
Das Abgeordneteninformationssystem sei ein wichtiger Baustein der Neuen Steuerungselemente (NSI) der Landesverwaltung. Daneben gebe es 23 weitere Informationssysteme für Führungskräfte, beispielsweise für die Polizei oder die Steuerverwaltung. Sie hätten die Aufgabe, die zur Leitung einer Behörde erforderlichen Informationen aktuell, übersichtlich und leicht bedienbar bereit zu stellen. Dabei würden Daten zum Haushalt und zur Kosten- und Leistungsrechnung, aber auch aus sonstigen Fachverfahren zusammengeführt und in Führungsberichten aufbereitet. Diese Berichte seien ein entscheidendes Instrument der Neuen Steuerung, denn sie schafften Transparenz, ermöglichten einen internen Wettbewerb durch Benchmarking und seien mit Zielvereinbarungen verbunden. „Durch eine ergebnisorientierte Steuerung kann trotz notwendiger Einsparungen eine gleichbleibend hohe Qualität des Verwaltungshandelns gewährleistet werden,“ sagte die Ministerialdirektorin abschließend.
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Quelle:
Finanzministerium Baden-Württemberg
