Konjunkturprogramme

Treffen des Finanzministers mit den vier Regierungspräsidenten zur Umsetzung der Konjunkturprogramme

Berechne Lesezeit
  • Teilen

„Wir kommen bei der Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes und des Infrastrukturprogramms des Landes weiter zügig voran. Zum 15. April 2010 waren in Baden-Württemberg bereits 5.871 Vorhaben mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von über 2,54 Milliarden Euro bewilligt. Damit sind wir bundesweit in der Spitzengruppe. Einen großen Anteil an diesem Erfolg haben unsere Regierungspräsidien. Denn sie haben die Mittel schnell und unbürokratisch genehmigt. Und sie stehen den Kommunen stets als kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung.“ Dies sagte Finanzminister Willi Stächele anlässlich eines Treffens mit den vier Regierungspräsidenten am Montag (26. April 2010) in Stuttgart.

„Wir haben zusammen mit den kommunalen Landesverbänden vereinbart, den Kommunen den Großteil der Bundesmittel als Budget zur Verfügung zu stellen. Dieses verwaltungseffiziente Verfahren hat sich in der Praxis voll bewährt. Zur Zeit führen die Regierungspräsidien bei den Gemeinden, Kreisen und Verbänden eine Umfrage durch. Bis Mitte des Jahres wollen wir ermitteln, ob unsere Kommunen die Maßnahmen im Bereich der Bildungs- und Infrastrukturpauschale wie vorgesehen realisieren können. Sollte dies in Einzelfällen nicht möglich sein, werden die Mittel für andere Vorhaben eingesetzt. Damit stellen wir sicher, dass die Bundesmittel in vollem Umfang in Anspruch genommen werden. Denn diese Gelder fließen vor allem dem Handwerk und Mittelstand vor Ort zu und leisten so einen bedeutenden Beitrag zur Konjunkturbelebung im Land“, führte der Minister aus.

Der Bundestag habe jüngst das sogenannte summenbezogene Zusätzlichkeitskriterium gestrichen, so Stächele weiter. Die Mittel aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes dürften zwar weiterhin nur für Zusatzinvestitionen eingesetzt werden. Allerdings solle künftig der Nachweis entfallen, dass das jeweilige Land einschließlich seiner Kommunen in der Krise mehr investiert als zuvor. „Diese Erleichterung ist zu begrüßen, denn sie entlastet uns vor unnötigem bürokratischen Aufwand“, betonte der Finanzminister abschließend.

Quelle:

Finanzministerium Baden-Württemberg

Weitere Meldungen

Visualisierung des fünften Bauabschnitt der Sanierung des Bildungs- und Beratungszentrums für Hörgeschädigte
Vermögen und Bau

Sanierung des Bildungs- und Beratungszentrums für Hörgeschädigte

Podcast

Wie retten wir das Vertrauen in Politik und Staat, Hendrik Wieduwilt?

Luftaufnahme des neuen Büro- und Laborgebäudes der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) in Karlsruhe mit begrünten Dachflächen und Photovoltaikanlagen, umgeben von weiteren Bürogebäuden und Grünflächen.
Hochbau

Neues Büro- und Laborgebäude für die Landesanstalt für Umwelt

Leere Holzstühle in einem Klassenzimmer, unscharfe grüne Tafel im Hintergrund.
Haushalt

Lehrerstellen falsch ausgewiesen

Eröffnung der Amur-Tiger-Anlage
Vermögen und Bau

Eröffnung der neuen Anlage für Amur-Tiger in der Wilhelma

Grundsteinlegung Ersatzbau Chemie Hochschule Reutlingen Außenperspektive
Vermögen und Bau

Grundstein für den Neubau Chemie der Hochschule Reutlingen gelegt

Familie bei der Gartenarbeit
Grundsteuer

Grundsteuer: Transparenzregister geht offline

Podcast

Wie sieht die Verwaltung der Zukunft aus, Danny Bürkli?

Ein Kran vor blauem Abendhimmel / Foto: Katherine McCormack
Bau

Planungen für die Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Bruchsal eingestellt

Landwirtschaftliches Technologiezentrum Augustenberg Agri PV-Anlage
Vermögen und Bau

Energieeinsparungen in den Landesgebäuden

Ackerfläche, im Hintergrund Bäume und blauer Himmel
Vermögen und Bau

Schanzacker: Umweltgutachten zur Bebaubarkeit liegt vor

Podcast

Stirbt die Wahrheit durch KI, Christian Stöcker?

Visualisierung des Neubaus der DHBW Heidenheim
Vermögen und Bau

Neubau an die DHBW Heidenheim übergeben

Finanzminister Danyal Bayaz lehnt an einem Geländer, im Hintergrund sind moderne Bürogebäude am kleinen Schlossplatz in Stuttgart zu sehen.
Steuern

Mai-Steuerschätzung: Einnahmen steigen nur gering

Wilhelma-Direktor Dr. Thomas Kölpin (links) und Finanzminister Dr. Danyal Bayaz (rechts)
Vermögen und Bau

Minister Bayaz übernimmt Patenschaft für Brillenpinguin in der Wilhelma