"Das Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes und das Landesinfrastrukturprogramm sind ein voller Erfolg. Die Umsetzung der beiden Konjunkturprogramme ist weit fortgeschritten. Rund 6.300 Vorhaben und über 99 Prozent der zur Verfügung stehenden Bundesmittel sind bereits bewilligt. Rund die Hälfte der Mittel konnte bereits verausgabt werden. Mit den beiden Konjunkturprogrammen haben wir zum richtigen Zeitpunkt gegengesteuert und so die Finanzkrise gut überwunden. Damit haben wir den Mittelstand gestärkt und viele Arbeitsplätze im Land gesichert und neu erschaffen." Dies sagte Finanzminister Willi Stächele am Mittwoch (22. Dezember 2010) in Stuttgart.
Für Baden-Württemberg stehen aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes rund 1,24 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Land Baden-Württemberg, seine Kommunen und Dritte geben weitere 868 Millionen Euro hinzu. Der größte Teil kommt kommunalen Investitionen im Bereich Bildung und Infrastruktur zu Gute. Die Gesamtinvestitionssumme des Zukunftsinvestitionsprogramms beträgt 2,1 Milliarden Euro. Mit dem Landesinvestitionsprogramm steht Baden-Württemberg ein weiteres Investitionsvolumen von 638 Millionen Euro zur Verfügung, davon werden rund 400 Millionen vom Land selbst erbracht, der Rest kommt von den Kommunen und Dritten.
Die verbleibenden Mittel des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes und des Landesinfrastrukturprogrammes können noch bis Ende 2010 bewilligt werden. Die Maßnahmen müssen bis Ende des Jahres 2011 beendet sein. "Die beiden Konjunkturprogramme sind Beispiele kluger Finanzpolitik. Es war wichtig, mit staatlichen Investitionen in die Infrastruktur die Konjunktur anzukurbeln und Arbeitsplätze zu sichern. Die Dividende des angekommenen Aufschwungs nutzen wir jetzt, um den Haushalt zu konsolidieren", sagte Finanzminister Willi Stächele abschließend.
Quelle:
Finanzministerium Baden-Württemberg
