Zumeldung dpa/lsw 484 - Auskunft über Salem-Kaufvertrag

Berechne Lesezeit
  • Teilen

„Es ist absurd, wenn die SPD nun die Offenlegung des Kaufvertrages von Schloss Salem fordert. Im Vorfeld der Beratung des Kaufvertrages im Landtag bestand ausreichend Gelegenheit, den Vertrag einzusehen. Davon haben die Abgeordneten der SPD auch umfangreich Gebrauch gemacht. Deshalb wissen die SPD-Antragsteller ganz genau, dass der Vorwurf einer Einflussnahme des Hauses Baden haltlos ist", so Staatssekretär Dr. Scheffold.

Die Gemeinde Salem und der Bodenseekreis sollen über den „Runden Tisch" bei der Bespielung von Schloss Salem eingebunden werden. „Alle Beteiligten stehen hierzu in Kontakt und dieser Kontakt wird künftig noch intensiver ausgestaltet werden", sagte Dr. Scheffold.

Zum aktuellen Programm in Schloss Salem gibt es folgendes zu sagen: Erstens, es ist in diesem Jahr deutlich umfangreicher als in der Vergangenheit. Zweitens, für jede Veranstaltung gilt: Die Sicherheit der Menschen hat oberste Priorität. Die Geschehnisse von Duisburg sollten alle zur Vorsicht und Umsicht mahnen", unterstrich der Finanzstaatssekretär abschließend.

Quelle:

Finanzministerium

Weitere Meldungen

Oberfinanzpräsident Bernd Kraft (links) und Finanzstaatsekretärin Gisela Splett (rechts)
Steuern

Bilanz der Steuerverwaltung 2024: Erfolgreiches Vorgehen gegen Steuerbetrug

Finanzamtsgebäude Balingen
Amtsleiterwechsel

Neue Leiterin des Finanzamts Balingen

Visualisierung des fünften Bauabschnitt der Sanierung des Bildungs- und Beratungszentrums für Hörgeschädigte
Vermögen und Bau

Sanierung des Bildungs- und Beratungszentrums für Hörgeschädigte

Podcast

Wie retten wir das Vertrauen in Politik und Staat, Hendrik Wieduwilt?

Luftaufnahme des neuen Büro- und Laborgebäudes der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) in Karlsruhe mit begrünten Dachflächen und Photovoltaikanlagen, umgeben von weiteren Bürogebäuden und Grünflächen.
Hochbau

Neues Büro- und Laborgebäude für die Landesanstalt für Umwelt

Leere Holzstühle in einem Klassenzimmer, unscharfe grüne Tafel im Hintergrund.
Haushalt

Lehrerstellen falsch ausgewiesen

Eröffnung der Amur-Tiger-Anlage
Vermögen und Bau

Eröffnung der neuen Anlage für Amur-Tiger in der Wilhelma

Grundsteinlegung Ersatzbau Chemie Hochschule Reutlingen Außenperspektive
Vermögen und Bau

Grundstein für den Neubau Chemie der Hochschule Reutlingen gelegt

Familie bei der Gartenarbeit
Grundsteuer

Grundsteuer: Transparenzregister geht offline

Podcast

Wie sieht die Verwaltung der Zukunft aus, Danny Bürkli?

Ein Kran vor blauem Abendhimmel / Foto: Katherine McCormack
Bau

Planungen für die Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Bruchsal eingestellt

Landwirtschaftliches Technologiezentrum Augustenberg Agri PV-Anlage
Vermögen und Bau

Energieeinsparungen in den Landesgebäuden

Ackerfläche, im Hintergrund Bäume und blauer Himmel
Vermögen und Bau

Schanzacker: Umweltgutachten zur Bebaubarkeit liegt vor

Podcast

Stirbt die Wahrheit durch KI, Christian Stöcker?

Visualisierung des Neubaus der DHBW Heidenheim
Vermögen und Bau

Neubau an die DHBW Heidenheim übergeben